Abkommen nicht in Sicht Handelsgespräche zwischen EU und USA dauern an

In dem Hafen von Qingdao stehen Container bereit zum Verladen (Archivbild). Foto: Yu Fangping/SIPA Asia via ZUMA Wire/dpa

Washington - In den Verhandlungen zwischen der Europäischen Union und den USA über einen Handelsvertrag zeichnet sich keine rasche Lösung ab. EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström sagte in Washington, ein Abkommen sei noch nicht absehbar.

Die EU-Kommission arbeite an einem Mandat, das sie den Mitgliedsstaaten vorschlagen wolle. Die EU schließe weiter aus, auch über Landwirtschaft zu verhandeln.

Es gehe ausschließlich um Industriegüter - "Autos inklusive, sollte die amerikanische Seite das wünschen". Malmström war am Dienstag mit dem US-Handelsbeauftragten Robert Lighthizer zusammengekommen.

Malmström sagte, man gehe davon aus, dass die USA - wie abgesprochen - keine neuen Strafzölle gegen die EU verhängen würden, solange die Gespräche zwischen den beiden Seiten andauerten. "Wir nehmen an, dass die Amerikaner sich an die Vereinbarung halten." An diesem Donnerstag will Malmström US-Finanzminister Steven Mnuchin treffen.

Trump hatte den Handelskonflikt mit der EU vom Zaun gebrochen und unter anderem mit Sonderzöllen auf Autoimporte gedroht. Im Juli hatten sich Trump und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker in Washington im Prinzip darauf geeinigt, den Konflikt beilegen zu wollen. Eine konkrete Vereinbarung dazu gibt es aber weiterhin nicht.

Juncker hatte dabei auch in Aussicht gestellt, dass die EU mehr Sojabohnen aus den USA importieren würde. Malmström verwies darauf, dass diese Einfuhren um 122 Prozent gestiegen seien: "Ich denke, dass sie in Zukunft noch zunehmen werden."

Am Mittwoch standen für Malmström Verhandlungen mit Vertretern der USA und Japans in Washington an. Dabei sollte es nach ihren Worten um Regeln der Welthandelsorganisation (WTO) etwa zu Subventionen oder erzwungenen Technologietransfer gehen.

Es gehe dabei nicht darum, eine "Koalition gegen China" zu bilden. "Wir sind besorgt über viele der chinesischen Praktiken, weil es dafür keine echten Regeln in der WTO gibt, und da wollen wir Abhilfe schaffen."

 

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