Studiengebühren Volksbegehren: Hier ist sonntags geöffnet

Wie hier im Bamberger Rathaus liegen auch in München ab Donnerstag die Listen für das Volksbegehren aus. Foto: David Ebener/dpa

Dem Volksbegehren gegen Studiengebühren fehlen noch rund 40 Prozent Unterschriften

 

Das Volksbegehren zur Abschaffung der Studiengebühren läuft immer noch schleppend. Bis Freitag hatten sich in München gerade einmal 4,48 Prozent der rund 900000 Stimmberechtigten in die Unterschriftenlisten eingetragen.

Damit das Volksbegehren erfolgreich ist, müssen sich aber bayernweit zehn Prozent der Stimmberechtigten in die Unterschriftenlisten eintragen. Bis Freitag waren es bayernweit knapp sechs Prozent.

Am Mittwoch, 30. Januar, endet die Einschreibfrist. Die Eintragungsstellen sind deswegen auch am Wochenende geöffnet. Am Mittwoch, dem letzten Tag der Eintragungsfrist, haben sämtliche Eintragungsstellen von 8 bis 20 Uhr geöffnet. Das sind:

Stadt-Information im Rathaus: Samstag von 10-16 Uhr, Sonntag 10-16 Uhr, Montag 10-20 Uhr, Dienstag 10-20 Uhr, Mittwoch 8-20 Uhr.

Das Wahlamt in der Ruppertstraße 19 und die Bezirksinspektionen Tal 31, Leopoldstraße 202a, Trausnitzstr. 33, Implerstr. 9 und Landsberger Straße 486: Samstag von 10- 16 Uhr, Sonntag 10-16 Uhr, Montag 7.30-16.30 Uhr, Dienstag 8-17 Uhr, Mittwoch 8-20 Uhr.

Weitere Informationen gibt es im Internet unter www.muenchen.de/rathaus.

Außerdem gibt die Wahlhotline unter 23396233 Auskünfte rund um das Volksbegehren.

Mittelfranken führte am Freitag die Liste der Eintragungen an gefolgt von der Oberpfalz, dann Ober- und Unterfranken, Nieder- und Oberbayern, Schlusslicht Schwaben. Bayerns FDP-Chefin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger wirbt trotz eines breiten Widerstands von CSU bis Freie Wähler für ein Festhalten an den Studienbeiträgen.

 

4 Kommentare