SPD-Parteitag Selbstkritik nach dem Wahldebakel

Amtiert nach dem schlechten Ergebnis bei der Kommunalwahl nur noch auf Bewährung: Ulrich Pfaffmann, der Vorsitzende der Münchner SPD. Foto: Daniel von Loeper

Die Münchner Genossen stecken in der Krise. Der Ausgang des Parteitags am Montagabend ist deshalb so ungewiss wie nie.

Es gab bestimmt schon Parteitage bei der SPD, da konnte man vorher genauer sagen, wie der Abend vermutlich verlaufen wird. Aber dieses Mal, mit dem für das sozialdemokratische Selbstbewusstsein schweren Ballast von fast neun Prozentpunkten Verlust bei der Kommunalwahl: Da tun sich selbst viele Genossen mit einer Einschätzung schwer, welchen Ausgang der Abend wohl nehmen wird.

 
Heute Abend jedenfalls ist es so weit, da treffen sich die Münchner Genossen im Kolpinghaus am Stachus. Im Wesentlichen wird es dort um die Ergebnisse der drei internen Arbeitsgruppen gehen, die in den vergangenen Wochen untersucht haben, was im Wahlkampf schief gelaufen ist und wo die SPD ganz allgemein Defizite hat.
 
Nicht jeder wird ruhig auf seinem Stuhl sitzenbleiben, wenn die Analysen vorgestellt werden. Die Arbeitsgruppen gehen mit Teilen der Partei nämlich ordentlich ins Gericht: Die Stadtratsfraktion etwa habe ihre Aufgabe als Kontrolleur der Stadtverwaltung nicht ordentlich erfüllt. Zudem habe die Mannschaft um den Fraktionsvorsitzenden Alexander Reissl zu selten mutige Idee eingebracht. Insgesamt sei die Münchner SPD zu profillos, habe keine Bindung mehr zur Bevölkerung und könne nicht mehr von sich behaupten, in der Stadt die politische Triebkraft schlechthin zu sein.
 
Das sind schon harsche Worte. Was auf dem Parteitag passiert, ob sich die Partei selbst zerfleischt oder aus diesem Abend gestärkt hervorgeht, wird letztlich also stark davon abhängen, wie die einzelnen Personen mit der Kritik umgehen. Jeder müsse seine persönliche Leistungsbilanz hinterfragen, sagt der Landtagsabgeordnete Florian von Brunn, der selbst Mitglied einer der drei Arbeitsgruppen war und als solches konstatiert hat, dass die Münchner SPD in den vergangenen sechs Jahren zu wenige Initiativen gestartet hat.
 
Verantwortlich für die Misere machen viele Genossen den Parteivorsitzenden Ulrich Pfaffmann. Auf dem Parteitag werden deshalb  höchstwahrscheinlich auch Personaldebatten geführt werden. Vorstandswahlen stehen zwar regulär eigentlich erst im Frühsommer 2015 an, die Zahl der SPD-Ortsvereine, die diese gerne auf diesen Herbst vorziehen wollen, ist mittlerweile jedoch auf fünf abgewachsen. Doch egal ob Köpfe rollen oder nicht: Die SPD will nicht so weitermachen wie bisher. Im Stadtrat nur noch zweitstärkste Kraft hinter der CSU zu sein, schmerzt die Genossen dafür einfach zu sehr. 
 

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