Rathaus Zoff im Rathaus: Die CSU sagt den Krisengipfel ab!

Leitfiguren beim Rathaus-Zoff zwischen SPD und CSU: OB Ulrich Maly (l.) und CSU-Chef Markus Söder. Foto: Klaus Schillinger

Der Vorwurf der Christsozialen: Die SPD-Spitze hat die Stadtrats-Kooperation „bewusst“ aufs Spiel gesetzt.

 

NÜRNBERG Der Zoff im Rathaus-Bündnis von SPD und CSU geht weiter: Gestern hat CSU-Fraktions-Chef Sebastian Brehm den zweiten Krisengipfel abgesagt. Grund: Nürnbergs SPD-Chef Christian Vogel hatte das Verhalten der CSU als „Gezeter“ bezeichnet. Nun sieht die CSU keine Möglichkeit mehr, „eine vernünftige Debatte“ zu führen.

Der Streit um die Nordspange (bessere Anbindung des Flughafens an die Autobahn kontra Schutz des Bannwalds), ist damit in den Hintergrund getreten. Die SPD hatte eine dreijährige Denkpause bei dem 60 Millionen-Euro-Projekt gefordert, die CSU besteht auf der Realisierung. Im Zug des Konflikts hatte OB Ulrich Maly (SPD) über neue Mehrheiten im Rathaus (SPD 33 Sitze, CSU 22, Grüne 5, „Bunte“ 4), nachgedacht. Was bedeuten würde, dass die Referenten der CSU nicht wiedergewählt werden würden.

Brehm wirft Maly nun vor, mit der Vermengung von Sach- und Personalthemen, die Kooperation „bewusst“ aufs Spiel gesetzt zu haben. Brehm will jetzt vom OB wissen, welche Mehrheiten er „nach dem Verlassen der Bürgerlichen Mitte“ im Rathaus anstrebe. Bis das geklärt sei und die SPD Bereitschaft erkennen lasse, zu einem sachlichen Dialog zurückzukehren, liege die Kooperation auf Eis. Als wichtige Figur im Hintergrund gilt auch Nürnbergs machtbewusster CSU-Bezirks-Chef Markus Söder.

SPD-Chef Vogel findet es „komisch“, dass seine Äußerung vom „Gezeter“ so hoch gehängt werde. „Aber wir lassen der CSU Zeit zum Nachdenken. Das ändert nichts an unserer Haltung, dass wir die Zusammenarbeit wollen.“ mir

 

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