Rathaus Machen Sie Nürnberg wieder zur Provinz, Herr Maly?

„In Nürnberg muss was los ein“, sagt OB Ulrich Maly... Foto: Klaus Schillinger

Im Streit um die Verlängerung der Sperrzeiten rechtfertigt sich der OB: „Damit haben wir bessere Instrumente in der Hand, mit denen wir reagieren können, wenn etwas aus dem Ruder läuft.“

 

AZ: Sie und ihre OB-Kollegen in der Region wollen die Sperrzeiten wieder verlängern. Machen Sie Nürnberg damit zur Provinz?

ULRICH MALY: Nein! In Nürnberg wird es weiter ein Nachtleben geben. Nürnberg muss rund um die Uhr geöffnet haben! Wir werden Ausnahmen von den Sperrzeiten großzügig genehmigen. Wir streben eine bayernweit einheitliche Lösung an. Deshalb haben sich die Oberbürgermeister aus der Region an den Innenminister gewandt.

Die Nürnberger Wirte befürchten nun, dass mit der neuen Regelung die Gehsteige künftig um 1Uhr hochgeklappt werden.

Ordnungsrechtlich ändert sich sicherlich einiges. Derzeit hat jeder Anspruch, seine Disco oder seine Kneipe bis 5Uhr zu öffnen. Künftig wird es so sein, dass er einen Antrag stellen muss, wenn er länger als bis 1 Uhr öffnen will. Solche Ausnahmen werden wir wie gesagt großzügig genehmigen. Deshalb wird sich für die Gäste am Nachtleben nichts ändern. Und deshalb werden auch die Gehsteige nicht hochgeklappt.

Aber für die Gastronomen wird es komplizierter und teurer, denn die Stadt kassiert ja für die Ausnahmeregelungen.

Das stimmt. Es wurden früher Gebühren erhoben. Aber ich würde es auch ohne Gebühren machen. Das Geld könnten wir zwar gut brauchen. Aber darum geht es nicht.

Um was geht es dann?

Mir geht es um den ordnungsrechtlichen Aspekt. Mit der Ausnahmegenehmigung haben wir ein Instrument in der Hand, wenn wir mit Betrieben verhandeln, in deren Umfeld es Probleme gibt. Wenn sie nicht mitziehen, können wir mit dem Entzug der Genehmigung drohen.

Aber auch jetzt können Sie doch schon Einfluss nehmen.

Aber das Verfahren ist sehr bürokratisch und es kann in jedem der Einzelfälle zu ausufernden Beweisproblemen führen.

Warum müssen Sie den Wirten denn überhaupt drohen?

Weil sie zum Beispiel die Lautstärke ihrer Musikanlage nicht begrenzen. Oder weil es Schwierigkeiten beim Zu- und Ablauf zu den Discos gibt, wie zuletzt am Klingenhof-Areal. Oder weil wir von den Betreibern einen privaten Ordnungsdienst fordern, um die Unruhe in der Umgebung in den Griff zu bekommen. Die Verlängerung der Sperrzeit muss immer das letzte Mittel sein.

Aber bisher sprachen Sie sich immer für die Fünf-Uhr-Regelung aus.

Ich habe immer gesagt, in der Altstadt muss was los sein. Und das gilt weiterhin. Dafür habe ich bei jeder Bürgerversammlung von den Anwohnern Prügel bezogen. Es wohnen immerhin 14000 Menschen in der Altstadt. Es geht darum, einen Ausgleich der Interessen der Anwohner und der Gäste zu finden. Mit der Sperrzeitenregelung, die wir fordern, haben wir dann ein besseres Instrument in der Hand, mit dem wir reagieren können, wenn etwas aus dem Ruder läuft.

Interview: Michael Reiner

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