Politik SPD-Parteitag debattiert über bessere Integration

Der ehemalige Bundesminister fuer wirtschaftliche Zusammenarbeit, Erhard Eppler (SPD, l.), und der ehemalige SPD-Bundestagsabgeordnete Hans-Jochen Vogel , unterhalten sich am Sonntag beim SPD-Parteitag Foto: dpa

BERLIN - Zum Auftakt ihres eintägigen Sonderparteitags in Berlin hat die SPD am Sonntag über den Stand der Integration in Deutschland debattiert. Ein Jahr nach ihrem Wahldebakel will die SPD anschließend überihren weiteren Kurs beraten.

 

An einer Diskussion mit Praktikern nahm auchder Bezirksbürgermeister von Berlin-Neukölln, Heinz Buschkowsky,teil. Buschkowsky kritisiert seit längerem schlechteDeutschkenntnisse und die mangelnde Bereitschaft bei bestimmtenZuwanderergruppen, sich in Deutschland einzugliedern.

Ein Jahr nach ihrem Wahldebakel will die SPD anschließend überihren weiteren Kurs beraten. Parteichef Sigmar Gabriel will vor denmehr als 500 Delegierten in seiner Rede Leitlinien für die Zeit biszur Bundestagswahl 2013 vorlegen. Im Mittelpunkt des eintägigenKongresses steht die Wirtschafts- und Steuerpolitik. In den Anträgenwird für eine deutlich stärkere Belastung von Spitzenverdienern undVermögenden plädiert. Forderungen nach Anhebung desSpitzensteuersatzes sowie nach einem späteren Einstieg in die Rentemit 67 soll aber erst der nächste Parteitag im Herbst 2011 endgültigbeschließen.

dpa

 

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