Politik So schlecht wie nie: Koalition im Rekordtief

Schlechte Zeiten für die Koalition Foto: dpa

BERLIN - So tief wie nie: So steht die Koalition momentan in der Gunst der Wähler. Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, würde Rot-Grün die absolute Mehrheit erreichen. Jetzt geht es für die Politik aber erst einmal in die Sommerpause.

 

Katastrophale Bilanz für die schwarz-gelbeKoalition zu Beginn der parlamentarischen Sommerpause: CDU, CSU undFDP erreichen im neuen Forsa-Wahltrend mit insgesamt 34 Prozent denniedrigsten Wert, den das Institut seit Beginn seiner regelmäßigenErhebungen für das Magazin „Stern“ im Jahr 1986 jemals für die dreiParteien gemeinsam gemessen hat. Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre,könnte Rot-Grün mit der absoluten Mehrheit rechnen: SPD und Grünekämen zusammen auf 47 Prozent, wie die am Mittwoch veröffentlichteUmfrage für „Stern“ und RTL ergab.   

Dabei würden 28 Prozent auf die SPD entfallen, die wie in derVorwoche ihr Jahreshoch erreicht. Sie bekäme fünf Prozentpunktemehr als bei der Bundestagswahl im September 2009. Den Grünen würden19 Prozent ihre Stimme geben (10,7 Prozent) – ein neues Rekordhoch.CDU/CSU verloren im Vorwochenvergleich einen Punkt und würden bei 30Prozent landen (Bundestagswahl: 33,8 Prozent). Für die FDP würdensich in der vierten Woche in Folge nur noch 4 Prozent der Wählerentscheiden – im vorigen September erreichten die Liberalen noch 14,6Prozent. Die Linke würde unverändert 11 Prozent der Stimmen bekommen(11,9 Prozent).

Die Lage der Koalition zu Beginn der Sommerpause wird am Mittwoch auch in Berlin eine große Rolle spielen, wo sichKanzlerin Angela Merkel (CDU) mit einem Auftritt vor derBundespressekonferenz in den Sommerurlaub verabschiedet. Vor denParlamentsjournalisten nimmt sie Stellung zu aktuellen Themen derInnen- und Außenpolitik und zieht eine Zwischenbilanz nach neunMonaten Schwarz-Gelb.

Die Kanzlerin hat turbulente Wochen hinter sich. Dazu zählt dieBundespräsidentenwahl, bei der Christian Wulff erst im dritten Anlaufgewählt wurde. Merkel wird voraussichtlich auch auf den Sparkurs unddie Pläne der Regierung für den Herbst eingehen. DieSommerpressekonferenz ist eine Art Ritual. Es gab sie bereits zuBonner Zeiten. Schon der frühere SPD-Kanzler Willy Brandt stelltesich im Sommer den Fragen der Journalisten.

Gemeinsam könnten SPD, Grüne und Linke derzeit laut Forsa mit 58Prozent rechnen – ein Vorsprung von 24 Punkten vor Schwarz-Gelb.„Sonstige Parteien“ kämen auf 8 Prozent.

dpa

 

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