Politik Merkel: „Ich bin kein Ad-hoc-Entscheider“

Bundeskanzlerin Angela Merkel Foto: dpa

BERLIN - Die Bundeskanzlerin Angela Merkel verteidigt in einem Interview ihren vorsichtigen Stil und verabschiedet sich vom Durchregieren, denn das sei in der Praxis kaum machbar. Ein Feindbild braucht sie in der Politik auch nicht.

 

Nichts liegt der nüchternen Politikerin Angela Merkel ferner als öffentliche Selbstbespiegelung: In einem Interview mit der „Zeit“ weist die Kanzlerin jetzt allerdings Kritik an ihrem zurückhaltenden Regierungsstil zurück: „Von der Bundeskanzlerin und Parteivorsitzenden der CDU zu erwarten, dass sie zu allen Themen stets eine Vorgabe für eine schnelle Diskussion macht, wäre falsch. Wenn ich bei zehn Themen von Beginn an die Lösung vorgeben würde, hätte ich weder unsere demokratische Ordnung noch das Wesen der CDU verstanden.“

Die Physikerin, die über quantenchemische Zerfallsreaktionen promoviert hat, beschreibt ihre politische Methode so: „Ich bin mit Sicherheit kein Ad-hoc-Entscheider, denn ich begreife Prozesse in ihrem Gesamtverlauf und frage bei vielen Entscheidungen, wo das endet.“ Das von ihr selbst einst angesprochene „Durchregieren“ sei in der Praxis kaum machbar, so Merkel jetzt: „Durchregieren in dem Sinne, dass ein Gesetzgebungsverfahren in kürzester Zeit abgeschlossen werden muss, gibt es in Deutschland nur punktuell, wenn es ein Thema gibt, das sofort gelöst werden muss. Bei der Bankenkrise zum Beispiel war es zwingend und ist gut gelungen.“

Die CDU-Chefin spricht sich auch dafür aus, in der Politik weniger in Freund-Feind-Kategorien zu denken: Sie vertritt einen „Debattenstil, der nicht zwanghaft unentwegt nach Gegnern sucht“.jox

 

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