Politik Jobs, Jobs, Jobs – Obama will wieder Popstar werden

Barack Obama bei seiner Rede im Kongress Foto: dpa

WASHINGTON - Der Wahlkämpfer Barack Obama ist zurück. Bei seiner ersten Rede zur Lage der Nation gab sich der US-Präsident am Mittwochabend volksnah und kampfbewusst. Doch auf dem Redner lastetesichtbar großer Druck.

 

Obama musste seinen Wählern beweisen, dass er nach Monaten der volksfernen Politik wieder einer von ihnen ist. Noch vor einem Jahr hatte er geredet, um die Amerikaner mit sich selbst zuversöhnen. Diesmal musste er ihnen selber die Hand reichen, um ihrVertrauen zurückzugewinnen – mit einem Schwenk in seinerPrioritätenliste. Ganz oben nun: Arbeitsplätze und Konjunktur.

Damit wollte Obama beweisen, dass er die Sorgen seiner Wählerernst nimmt, bevor sich immer mehr enttäuscht von ihm abkehren. „Sobin ich mir der Besorgnisse bewusst, die draußen herrschen“, betonteein auffallend ernst wirkender Präsident gleich zu Anfang. Da stander vor dem versammelten Kongress. Es war nicht nur der dunkelblaueAnzug, der den jungen US-Präsidenten älter wirken ließ. Obama wirkteabgekämpft und gab sich doch kampfeslustig. „Wir sind angeschlagen,aber hoffnungsvoll, wir kämpfen, sind aber nicht entmutigt“ – als derPräsident derart aus einem Brief einer Wählerin zitierte, klang esfast, als müsse er sich selber Mut machen.

Einst gefeiert wie ein Popstar, hielt er seine Rede um 21.00 UhrOrtszeit (3.00 MEZ), als im Fernsehen gerade die beliebte Show„American Idol“ (Amerika sucht den Superstar) vorbei war. Der wegenseiner vermeintlich abgehobenen Politik in den Charts nach hintengerutschte Popstar Obama wählte für seine Jury, die Wähler, nundiesen Titel: „Jobs, Jobs, Jobs.“

Um seine Offensive zur Schaffung von Arbeitsplätzen kreiste derGroßteil von Obamas rund 70-minütigen Rede. „Ich schlage vor, dasswir 30 Milliarden Dollar von dem Geld, das die die Banken der WallStreet zurückzahlen, dafür nutzen, dass kommunale Banken es kleinerenUnternehmen als Kredit geben, um zu überleben“, sagte Obama. Erschlug Steuervergünstigungen für über eine Million kleinerer Firmenvor, die neue Arbeitskräfte einstellen oder die Löhne erhöhen.

Außerdem machte Obama Druck auf seine Zuhörer im Kongress. Der berätgerade über ein Arbeitsbeschaffungsprogramm. „Ich möchte ein Job-Gesetz ohne Verzögerung auf meinem Schreibtisch haben“, drängteObama. Auch für eine „ernsthafte“ Finanzreform warb er. Er sei nichtdaran interessiert, die Banken zu bestrafen, sagte der Präsident.„Ich bin daran interessiert, unsere Wirtschaft zu schützen.“

Video: Obamas Rede an die Nation

Wer darüber hinaus Neues hören wollte, wurde weitgehendenttäuscht. Geschickt nutzte der Präsident das Job-Thema jedoch, umes von allen Seiten zu beleuchten und zu erklären, wie eng der Wegaus der Wirtschaftskrise verbunden ist mit den Themen, von denenseine Wähler weniger gern hören: die Finanzreform, erneuerbareEnergien und selbst die Gesundheitsreform. Auch sie trage dazu bei,die soziale Sicherheit der Arbeitnehmer zu verbessern. Obama machtekeinen Hehl daraus, dass er trotz des starken Gegenwinds weiterkompromisslos für sein politisches Kernanliegen eintritt. Er ernteteLacher, als er in einem Anflug von Heiterkeit erklärte, inzwischensei es wohl offensichtlich, dass er die Gesundheitsreform nicht zuseiner Sache gemacht habe, weil sie so ein geschickter politischerSchachzug für ihn sei. „Kehrt der Reform nicht den Rücken“, mahnteObama Vertreter beider Parteien. „Lasst uns gemeinsam einen Wegfinden und diesen Job für das amerikanische Volk beenden.“

Diesen „gemeinsamen Weg“ über die Parteigrenzen hinweg beschworObama in seiner gesamten Rede. Der Präsident erinnerte sich an seinWahlversprechen: Change in Washington. Für viele Amerikaner sei dervon ihm versprochene Wandel nicht schnell genug erfolgt: „Einige sindfrustriert, einige sind wütend.“ Demokraten und Republikaner müsstenihre Differenzen überwinden und zusammenarbeiten, um endlich einenneuen Stil in die Washingtoner Politik zu bringen.

Klein oder gar unerwähnt blieben dagegen die großen Themen seinesersten Amtsjahres – wie der Afghanistan-Einsatz, das GefangenenlagerGuantánamo oder die Ziele zum Klimaschutz.

Obamas Rede zur Lage der Nation war weniger ein wegweisender Blicknach vorn, als vielmehr ein tiefer Blick nach innen. Nicht alles seiim vergangenen Jahr gut gelaufen, räumte Obama ein. Doch seinKampfgeist lebt. „Ich gebe nicht auf!“ rief er dem Kongress und allerWelt zu. Dennoch konnte der Präsident eines mit seinem Kampfruf nichtvertreiben, als er unter Glückwünschen und Schulterklopfernseiner Parteifreunde den Saal verließ: den müden Gesichtsausdruck. (dpa)

 

0 Kommentare