Patente Schlappe für Samsung in einem Mannheimer Patentverfahren

Der Samsung-Konzern hat in einer seiner Patentklagen gegen Apple in Deutschland eine Schlappe erlitten. Das Mannheimer Landgericht erkannte in seinem Urteil keine Verletzung des betroffenen Patents durch den iPhone- und iPad-Hersteller an.

 

Mannheim - Samsung zeigte sich in einer ersten Reaktion zwar enttäuscht, verwies aber darauf, dass in dem Streit noch diverse weitere Verfahren laufen, auch in Mannheim. Bei dem Patent ging es um eine der Techniken des schnellen UMTS-Datenfunks. Die beiden Konkurrenten werfen sich weltweit Ideenklau vor. In Deutschland laufen auch Verfahren in Düsseldorf.

 

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