Neue Erkenntnisse Verfassungsschutz nimmt "Pegida München" ins Visier

Wegen Verbindungen zur rechtsextremen Szene nimmt der Verfassungsschutz "Pegida München" in den Fokus. Foto: dpa

Die fremdenfeindliche Bewegung "Pegida München" steht unter Beobachtung des Verfassungsschutzes, wie Innenminister Joachim Hermann (CSU) am Mittwoch mitteilt. Grund dafür seien Verbindungen zur rechtsextremen Szene.

München - Der bayerische Verfassungsschutz beobachtet seit Anfang der Woche zwei weitere Ableger der fremdenfeindlichen Pegida-Bewegung in Bayern. Darüber hat Innenminister Joachim Herrmann (CSU) das Parlamentarische Kontrollgremiums des Landtags informiert. Damit haben die Verfassungsschützer nach der Nürnberger Gruppe "Nügida" nun auch "Pegida München" und "Pegida Franken" im Visier.

Innenminister begründet: Neue Erkenntnisse über Pegida-Führungspersonen

Als Begründung nannte Herrmann am Mittwoch die "jüngsten Erkenntnisse über Führungspersonen und deren Aussagen bei Demonstrationen". Damit gemeint sind die Verbindungen zur rechtsextremen Szene, ohne dass Herrmann das ausdrücklich erwähnte.

"In keinem anderen Bundesland steht die Pegida-Bewegung dermaßen im Fokus des Verfassungsschutzes wie bei uns", sagte Herrmann. Der Hintergrund: Bei den Pegida-Kundgebungen in Bayern marschieren von Beginn an regelmäßig Rechtsextreme und Neonazis mit. Die Sicherheitsbehörden haben aber vor allem personelle und organisatorische Beziehungen auf Führungsebene von Pegida und rechtsextremen Gruppen im Blick.

 

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