Mali Militärjunta schließt Abkommen zur Machtübergabe

Die Militärjunta in Mali hat sich mit der westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft Ecowas auf ein Rahmenabkommen zur Machtübergabe geeinigt.

 

Dakar/Bamako - Putschistenführer Hauptmann Amadou Sanogo verkündete am Freitagabend im Staatsfernsehen von Mali nach Angaben des französischen Auslandssenders RFI die Unterzeichnung der Vereinbarung. Die Militärs werden demnach die Macht an eine Zivilregierung übergeben, hieß es im US-Nachrichtensender CNN. Im Gegenzug sollten Handelssanktionen und diplomatische Sanktionen beendet werden. Ein Datum für die Machtübergabe wurde aber nicht genannt.

Sanogo sagte nach Gesprächen mit Ecowas zu, Parlamentspräsident Dioncounda Traoré solle Übergangspräsident werden. Die verfassungsmäßige Ordnung solle wieder hergestellt werden. Wie der britische Sender BBC in der Nacht zum Samstag berichtete, werde Traoré beauftragt, innerhalb von 40 Tagen nach seiner Vereidigung Wahlen zu organisieren. Den Putschisten solle eine Generalamnestie zu Gute kommen, hieß es bei RFI. Der augenblickliche Ecowas-Chef und Präsident der Elfenbeinküste, Alassane Ouattara, habe die sofortige Aufhebung der Sanktionen seiner Organisation gegen Mali erklärt. Am 22. März hatte eine Gruppe von Offizieren den Präsidenten Amadou Toumani Touré aus dem Amt geputscht.

Nach einem militärischen Siegeszug im Norden Malis erklärten Tuareg-Rebellen das eroberte Gebiet am Freitag für unabhängig. Der neue Staat soll Azawad heißen. Das bedeutete in der Sprache der Tuareg "Land der Nomaden". Allerdings wollen weder die ehemalige Kolonialmacht Frankreich noch die afrikanischen und arabischen Nachbarländer das abgetrennte Gebiet als 55. Staat Afrikas anerkennen. Der Westen befürchtet, der Norden Malis könnte sich in eine neue Bastion des Terrornetzwerkes Al-Kaida verwandeln.

 

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