Gipfel in Staatskanzlei OB Reiter: Diesel-Fahrverbot noch nicht vom Tisch

Stau auf dem Mittleren Ring: ein tägliches Bild – mit vielen negativen Folgen. Ohne Diesel-Fahrzeuge soll's leichter werden. Foto: dpa

Auch nach dem Autogipfel in der bayerischen Staatskanzlei hält der Münchner Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) ein Diesel-Fahrverbot nicht für abgewendet.

München - "Ich sehe es noch nicht vom Tisch", sagte Reiter am Donnerstag über seine Pläne zum Diesel-Fahrverbot im Bayerischen Rundfunk ("Radiowelt am Morgen"). Der Zeitplan der Staatsregierung zur Luftreinhaltung sei "nicht wirklich ehrgeizig". Bis zum Jahresende müsse ein wirksames Maßnahmenpaket umgesetzt sein, das den Ausstoß gesundheitsschädlicher Stickoxide begrenze, sagte Reiter.

Audi und BMW wollen nachrüsten

Nach einem Treffen mit Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) hatten die bayerischen Autohersteller Audi und BMW am Mittwoch angekündigt, die Hälfte ihrer in Deutschland zugelassenen Euro-5-Dieselautos technisch nachzurüsten. Auch die anderen Autobauer müssten einbezogen werden, forderte Reiter: "Es muss einen breiten Konsens in der deutschen Automobilindustrie geben."

Seehofer hatte das Gespräch in der Staatskanzlei angesetzt, nachdem Reiter Überlegungen über ein Fahrverbot für Dieselautos in der Landeshauptstadt angestellt hatte. Hintergrund ist ein Beschluss des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom März, wonach der Freistaat für die Landeshauptstadt bis zum Ende des Jahres unter anderem mögliche Fahrverbote für Dieselfahrzeuge vorbereiten muss.

 

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