Aiwanger bleibt Chef

Die Freien Wähler zogen auf ihrem Parteitag in Franken Bilanz und wagten einen Blick in die Zukunft - Hubert Aiwanger wurde als Parteichef im Amt bestätigt.

Geiselwind - Eigentlich ist das unterfränkische Örtchen Geiselwind für seinen Freizeitpark bekannt – Autofahrer, die öfter auf der A3 unterwegs sind, kennen die Achterbahn-Loopings rechts und links davon. Genau in diesem Örtchen trafen sich am Samstag die Freien Wähler – nicht zum Vergnügen, sondern um Bilanz zu ziehen und sich ein Bild von ihrer Zukunft zu machen.

Die bayerische Landtags- und die Bundestagswahl mussten dringend analysiert werden, denn im Landtag ist man geschrumpft: von 21 auf 19 Mitglieder. Und im Bund wollten gerade mal 1,0 Prozent der Wähler die Freien in den Bundestag schicken. Schlechter geht’s fast nicht. War es falsch, für den Bundestag zu kandidieren? Einige Delegierte beklagten, dass deshalb im Wahlkampf teilweise die Unterstützung vor Ort gefehlt habe. Aiwanger aber verteidigte die Kandidatur: Es sei eine Frage der Glaubwürdigkeit, sich auch auf Bundesebene den Wahlen zu stellen.

Konsequenzen, dass das schlechte Abschneiden vielleicht an der Parteiführung lag, gab es keine. Ganz im Gegenteil: Hubert Aiwanger stellte sich wieder zur Wahl und wurde im Amt bestätigt. 88 Prozent der Freien Wähler gaben ihm Rückendeckung. Bestätigten Aiwanger, der auch Partei- und Fraktionsvorsitzender in Bayern ist, als Chef der Bundespartei.

Einen Gegenkandidaten gab es nicht. Der Münchner Karl Hilz, der gegen ihn antreten wollte, wurde an der Tür abgewiesen. Nach Angaben des Bundesvorstands ruhen seine Mitgliedsrechte wegen parteischädigenden Verhaltens.

Aiwanger rief seine Mitstreiter auf, sich in den Kommunen und Ländern besser aufzustellen. „Freie Wähler, die unten stark sind, haben alle Möglichkeiten zu Wahlerfolgen auf höherer Ebene“, sagte er.

In Bayern wollen sie jetzt weiter für eine Wahlfreiheit zwischen einem acht- und neunjährigen Gymnasium kämpfen. Die Freien Wähler wollen ein Volksbegehren erzwingen und sind sich sicher, dass sie viele Bayern hinter ihrer Meinung versammeln können. Allerdings brauchen sie dafür mindestens 25000 Unterschriften – es gibt allerdings erst 20000, berichtet Aiwanger in Geiselwind.

Im Fokus haben die Freien Wähler auf Bundesebene jetzt die Europawahlen im kommenden Jahr. Zusammen mit der ÖDP klagen sie gerade gegen die dort bestehende Drei-Prozent-Klausel. Dabei hoffen sie auf eine rasche Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe. Der Staatsrechtler Hans Herbert von Arnim, der die Freien Wähler und die ÖDP vertritt, sagte vergangene Woche, jede Sperrklausel bei Europawahlen sei verfassungswidrig.