FDP-Zwist Bericht: Leutheusser-Schnarrenberger soll Westerwelle ersetzen

Die Gerüchte um seine Ablösung machen die Runde: Doch die FDP stellt sich hinter ihren Außenminister Guido Westerwelle - noch.

 

Berlin - Neues Gezänk in der FDP: Teile der Parteispitze planen laut einem Zeitungsbericht die Ablösung von Außenminister Guido Westerwelle, sollte die FDP am Sonntag bei der Berliner Abgeordnetenhauswahl an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern. Westerwelle soll demnach durch Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger ersetzt werden. Gesundheitsminister und Präsidiumsmitglied Daniel Bahr sagte dazu der Nachrichtenagentur dapd, der Bericht sei „völliger Unsinn“.

Auch Parteisprecher Wulf Oehme sagte dapd, der Bericht sei „barer Unfug“ und völlig aus der Luft gegriffen. Generalsekretär Christian Lindner sagte dem „Hamburger Abendblatt“, Westerwelle gehöre zum Team. Auch eine Mehrheit der Deutschen sage, er solle Außenminister bleiben. Auf die Frage, ob der frühere Parteichef bis zur Bundestagswahl 2013 Außenminister bleibe, antwortete Lindner: „Ja.“

Die „Hannoversche Allgemeine Zeitung“ hatte unter Berufung auf mehrere Mitglieder des FDP-Bundesvorstands berichtet, der Vorstand habe sich nach den Niederlagen in Bremen, Baden-Württemberg und Mecklenburg-Vorpommern in den vergangenen Tagen offenbar auf einen Notfallplan geeinigt. Er sehe vor, dass der Haushaltsexperte Otto Fricke das Justizressort übernimmt. Fricke sagte der dapd: „Das ist völliger Quatsch und dient nur dazu, von außen Unruhe in die FDP zu treiben.“

Unruhe an der Basis

Westerwelle hatte Mitte Mai angesichts schlechter Wahlergebnisse unter dem Druck der Basis nicht erneut als Parteichef kandidiert. Sein Nachfolger wurde Philipp Rösler. Westerwelle hat sich mit dem neuen Vizekanzler und Wirtschaftsminister zuletzt ein Gerangel über Kompetenzen in der Außenpolitik geliefert.

An der FDP-Basis herrscht seit Wochen große Unruhe, weil die Partei in vielen Umfragen unter der Fünf-Prozent-Marke rangiert. Westerwelle fliegt am Montag für eine Woche nach New York zur UN-Vollversammlung. Seit Januar ist Deutschland für zwei Jahre Mitglied im Weltsicherheitsrat. Im Juli stand die Bundesrepublik besonders im Rampenlicht, denn Deutschland hatte vier Wochen lang den Vorsitz.

 

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