Expertenrat Der Ablauf des Erbbaurechts

Immobilien-Experte Alfred Hollmann. Foto: fkn

Was geschieht eigentlich genau , wenn ein Erbbaurecht abläuft?
Ute I. aus München

 

Für das Verhältnis zwischen Erbbaurechtsgeber (der Grundstückseigentümer) und Erbbaurechtsnehmer ist der Erbbaurechtsvertrag sowie das Erbbaurechtsgesetz (ErbbauRG) maßgeblich. Soweit der Erbbaurechtsvertrag keine spezielle Regelung für den Zeitablauf getroffen hat, kommen alleine die gesetzlichen Regelungen zum tragen. Diese sehen vor, dass der Erbbaurechtsgeber grundsätzlich alleine entscheidet, ob er das Erbbaurecht verlängern will oder das Gebäude gegen Zahlung einer Entschädigung übernimmt. Die Höhe der Entschädigung muss regelmäßig 2/3 des gemeinen Wertes bei Zeitablauf betragen. Festgestellt wird dieser Wert von einem öffentlich bestellten Sachverständigen. Soweit der Erbbaurechtsgeber die Vertragsverlängerung dem Erbbaurechtsnehmer anbietet, darf die neue Laufzeit des Vertrages die voraussichtliche Standdauer des Bauwerks nicht überschreiten. Lehnt der Erbbaurechtsnehmer die Vertragsverlängerung ab, erlischt der Anspruch auf Entschädigung. Soweit der Erbbaurechtsgeber auch zukünftig eine Entschädigungszahlung vermeiden will, kann er den Erbbaurechtsvertrag wiederholt verlängern. Es entscheidet also der Erbbaurechtsgeber alleine, ob er eine Entschädigung zahlen oder den Erbbaurechtsvertrag entsprechend verlängern will.

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