Erster Rückschlag AfD mit erstem Bundestagsantrag zu Sitzungsleitung gescheitert

Die AfD-Vorsitzenden Alice Weidel und Alexander Gauland kommen zur konstituierenden Sitzung des 19. Deutschen Bundestages in den Plenarsaal im Reichstagsgebäude in Berlin. Foto: Ralf Hirschberger/dpa

Die AfD ist mit ihrem ersten Bundestagsantrag gleich zu Beginn der konstituierenden Sitzung des neuen Parlaments gescheitert.

Berlin - Die AfD ist mit ihrem ersten Bundestagsantrag gleich zu Beginn der konstituierenden Sitzung des neuen Parlaments gescheitert. Der Bundestag wies am Dienstag mit großer Mehrheit den AfD-Vorstoß zurück, die erste Sitzung des neuen Parlaments nicht wie vorgesehen von dem FDP-Abgeordneten Hermann-Otto Solms als Alterspräsidenten leiten zu lassen, sondern von einem anderen Versammlungsleiter. Die AfD hatte vorgehabt, diesen durch Handzeichen aus dem Kreis der Abgeordneten wählen zu lassen.

Im Anschluss wollte Solms die Eröffnungsrede des 19. Bundestags halten. Nach bisheriger Tradition hätte Ex-Finanzminister Wolfgang Schäuble als dienstältester Abgeordneter das Rederecht zur Eröffnung gehabt. Da er aber nach seiner im Verlauf der Sitzung vorgesehenen Wahl zum Bundestagspräsidenten eine Antrittsrede halten wird, ließ er dem 76-jährigen Solms als Parlamentarier mit den zweitmeisten Dienstjahren den Vortritt.

 

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