Durchsuchungen in 14 Bundesländern Kampf gegen Hass-Postings: Razzia auch in München

Am Aktionstag gegen Hasspostings ist die Polizei auch in München bei einem Verdächtigen vorstellig geworden. Foto: imago

Am Aktionstag gegen Hass-Postings ist das BKA bundesweit gegen Hasskriminalität im Netz vorgegangen. Ein Durchsuchung gab es auch in München.

 

München - Bundesweite Aktion gegen Hass-Kommentare im Netz: Das Bundeskriminalamt (BKA) lässt seit dem Morgen in 14 Bundesländern Häuser und Wohnungen durchsuchen. Auch in München gab es eine Razzia.

Die Aktion ist pünktlich zum Aktionstag gegen Hasspostings gestartet worden, die Beamten vernahmen 36 Verdächtige. Bei einem 23-jährigen Münchner klingelte die Kripo am Dienstagmorgen um 6 Uhr, die Ermittler beschlagnahmten zwei Handys. Der Mann hatte homophobe Äußerungen in einem Facebook-Kommentar geäußert.

Unter einem Bild zweier sich küssender Männer soll er geschrieben haben, dass Schwule sich aufhängen sollen. Laut Polizei besteht die Möglichkeit, beide Handys des Mannes, der bereits wegen Bedrohungs- und Sachbeschädigungsdelikten bekannt ist, dauerhaft einzuziehen.

BKA-Chef: Hoher Handlungsbedarf

BKA-Chef Münch: "Das nach wie vor hohe Aufkommen von strafbaren Hasspostings zeigt weiterhin polizeilichen Handlungsbedarf. Polizei und Justiz gehen daher heute erneut entschlossen und gemeinsam gegen Internethetzer vor, ganz gleich, ob die dahinter stehenden Taten links, rechts oder sonstig motiviert waren."

Die Flut an Hass-Postings und Kommentaren ist ungebrochen hoch in den letzten Jahren. Die Strafen können empfindlich sein: Bis zu fünf Jahre sieht der Gesetzgeber bei Hasskommentaren vor.

 

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