Dotcom darf Einsicht in US-Anklage verlangen Auslieferungsverfahren: Erster Erfolg für Kim Schmitz

Kim Schmitz soll an die USA ausgeliefert werden. Nun entschied ein Gericht in Neuseeland: Er darf im Detail wissen, was die Anklage ihm vorwirft

 

AUCKLAND Internetunternehmer Kim Dotcom geht in seinem Kampf gegen die Auslieferung an die USA in eine neue Runde: Er darf weiter auf volle Einsicht in die amerikanische Anklageschrift pochen, entschied das oberste Gericht Neuseelands.

Dotcom lebt in Neuseeland. Die USA werfen ihm massive Copyrightverletzungen mit seiner inzwischen geschlossenen Datentauschplattform Megaupload vor. Der gebürtige Kieler, der lange in München gelebt und gearbeitet hat, weist alle Vorwürfe zurück.

Das oberste Gericht ließ die Berufung gegen das Urteil eines niedrigeren Gerichts zu, das Dotcoms Antrag auf Einsicht in die Anklageschrift abgelehnt hatte. Das niedrigere Gericht hatte gemeint, in einem Auslieferungsverfahren reiche eine Zusammenfassung der Anklagepunkte.

Das Verfahren sollte im August beginnen, doch rechnen Rechtsexperten mit Verzögerungen. Dotcom war nach der US-Anklage im Januar 2012 vorübergehend festgenommen und sein Anwesen bei Auckland durchsucht worden.

 

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