Die AZ erklärt das Wahlsystem Niederlande: Wer könnte künftig in Den Haag regieren?

Ministerpräsident Mark Rutte und der Rechtspopulist Geert Wilders stellen sich in der TV-Debatte den Fragen von Journalisten. Foto: dpa

Die Wahl in den Niederlanden verspricht Spannung für ganz Europa. Die AZ stellt das Wahlsystem vor und spielt mögliche Wahlszenarien durch.

 

Vor der Wahl in den Niederlanden liegen die Parteien nach den Umfragen so dicht beieinander, dass mindestens vier Parteien eine Koalition bilden müssen. Eines ist klar: Das bisherige Bündnis der rechtsliberalen VVD mit den Sozialdemokraten kann nicht weitermachen. Doch wer könnte künftig in Den Haag regieren?

Die Szenarien im Überblick:

Wilders wird Ministerpräsident:
Das ist faktisch ausgeschlossen. Wilders’ PVV könnte nur dann alleine regieren, wenn sie 76 der 150 Mandate erringt. In den Umfragen liegt die PVV zur Zeit bei etwa 19 bis 23 Mandaten. Keine andere Partei will eine Koalition mit Wilders. Mit einer Ausnahme: die Seniorenpartei 50plus. Die aber kann höchstens auf 6 Sitze hoffen.

Premier Rutte macht’s wieder:
Der rechtsliberale Ministerpräsident Mark Rutte hat trotz Verlusten beste Chancen, zum dritten Mal eine Regierung zu bilden. Doch dazu braucht er mindestens drei Partner. Seine VVD ist zur Zeit mit rund 17 Prozent oder 23 bis 27 Sitzen die Nummer eins in den Umfragen. Mögliche Partner wären die christdemokratische CDA und die linksliberale D66. Doch das reicht noch nicht aus. Ein möglicher weiterer Partner könnte die grüne Partei GroenLinks sein. Ob Ruttes bisheriger Partner, die sozialdemokratische Partei für die Arbeit, noch mal will, ist fraglich.

Mitte-Links-Regierung:
Das wäre die Riesenüberraschung, doch rechnerisch möglich. Sozialdemokraten, Sozialisten und Grüne könnten sich schnell einigen. Sie verstehen sich auch relativ gut mit den Linksliberalen der D66 und der linken ChristenUnie. Aber: Die konservativen Christdemokraten würden wohl nur mitmachen, wenn die  Sozialisten
aussteigen.

Minderheitsregierung:
Angesichts der total zersplitterten Parteienlandschaft ist auch das nicht ausgeschlossen. Die rechtsliberale VVD könnte eine Minderheitsregierung mit den Christdemokraten und den Linksliberalen bilden. Diese würde wohl von den Sozialdemokraten, den Grünen und anderen kleineren Parteien geduldet werden.

So wählen die Niederlande

Die Zweite Kammer des niederländischen Parlaments hat 150 Sitze. Sie werden nach dem Verhältniswahlrecht vergeben. Eine Sperrklausel – wie die Fünf-Prozent-Hürde in Deutschland – gibt es nicht. Deshalb haben auch kleine Parteien guten Chancen, ein Mandat zu erringen.

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Zur Wahl an diesem Mittwoch treten 28 Parteien an. Die Zahl der abgegebenen gültigen Stimmen wird durch die Zahl der Sitze, also 150, geteilt. Bei der vorigen Wahl 2012 waren rund 60 000 Stimmen nötig für einen Sitz. Die Restmandate werden nach einem komplizierten Verfahren auf die gewählten Parteien verteilt.

Jeder der rund 13 Millionen Wahlberechtigten hat nur eine Stimme. Die Niederländer geben ihr Kreuzchen mit einem roten Buntstift auf Papier ab.

 

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