Demo fand nicht statt Pegida in München: Jetzt reagieren Polizei, KVR und SPD

Eine Pegida-Demo führt im Juni an der Staatsbibliothek vorbei. Foto: imago/Sachelle Babbar

Weil die Rechten zur eigenen Demo nicht kamen, müssen sie womöglich zahlen. Liegt ein Fehlverhalten vor, könnte das Pegida 50 Euro pro Beamten und Stunde kosten.

München - Pegida demonstrierte und mahnte weitgehend unbeachtet in München. Doch mit Inkrafttreten der Datenschutzgrundverordnung machen die Rechten mit einer neuen Taktik von sich reden: Sie zeigen Journalisten an, weil die sie filmen oder fotografieren.

Auch in München kam es vermehrt zu solchen Vorfällen. Jetzt reagiert die Polizei. "Wenn uns Journalisten persönlich bekannt sind, weisen wir sie auf den Anzeigenwunsch hin und erstellen einen Bericht für die Staatsanwaltschaft. Wenn wir Journalisten nicht kennen, nehmen wir Name und Medium vom Presseausweis auf", sagt Polizeisprecher Marcus da Gloria Martins. Das erfolge möglichst schnell. Die Polizei müsse allerdings jede Anzeige aufnehmen.

Zudem prüfen Polizei und KVR derzeit, ob sie Regressforderungen gegen Pegida gültig machen können. Die Gruppierung hatte eine Demonstration angemeldet, zu der nicht einmal der Anmelder gekommen war, wohl aber 150 Polizeibeamte. Wenn ein Fehlverhalten vorliegt, könnte das Pegida 50 Euro pro Beamten und Stunde kosten.

Auch die Stadtrats-SPD fordert in einem Antrag Aufklärung bei den Vorgängen rund um die Pegida-Versammlungen, oder eben nicht stattgefundene Versammlungen.

 

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