Bildung Spaenle gegen Mitsprache des Bundes in Schulfragen

Ludwig Spaenle (CSU) bekommt zur Schul-Zuständigkeit nun auch noch Museen, Wissenschaft und Theater dazu. Foto: Petra Schramek

Bayerns Kultusminister Ludwig Spaenle (CSU) hat sich strikt gegen eine Mitsprache des Bundes in Schulangelegenheiten ausgesprochen.

München - Dem Nachrichtenmagazin „Focus“ sagte er, die geplante Lockerung des Kooperationsverbots in der Bildungspolitik dürfe „keinerlei Kompetenzzuwächse des Bundes bei schulischen Belangen“, mit sich bringen. Die große Koalition will dem Bund über eine Grundgesetzänderung erlauben, Hochschulen künftig direkt zu finanzieren

Dem Chef des Arbeitskreises Wissenschaft und Kunst in der CSU-Landtagsfraktion, Oliver Jörg, geht dieser Schritt zu weit. Er warnte die Länder dem Bericht nach davor, zu schnell Kompetenzen aufzugeben. Bevor das Grundgesetz geändert werde, müsse man prüfen, ob die Zusammenarbeit mit dem Bund nicht anders geregelt werden könne.

 

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