Bayerns Finanzen Eine Milliarde Überschuss im bayerischen Staatssäckel

Bayerns Finanzminister Markus Söder hat Grund zur Freude: Der Freistaat erzielte 2015 einen Milliardenüberschuss. Foto: dpa

Der bayerische Staatshaushalt steht blendend da. Im vergangenen Jahr blieben eine Milliarde Euro als Überschuss im Freistaat. Doch der Erfolg hat auch Schattenseiten.

 

München - Ungeachtet der Flüchtlingskrise ist die Finanzlage der Staatsregierung unverhofft gut - doch die Ausgaben für den Länderfinanzausgleich schießen ebenfalls nach oben.

"Wir schließen das Jahr 2015 mit einem Überschuss von über einer Milliarde Euro ab", sagte Finanzminister Markus Söder (CSU) am Freitag der Deutschen Presse-Agentur. "Die Haushaltslage Bayerns stellt sich trotz der extremen Belastung durch die Asylausgaben positiv dar."

Bayern zahlt 60 Prozent des Länderfinanzausgleichs

Der Haushaltsabschluss hat die vorläufige Schätzung des Finanzministeriums bestätigt, die Söder im März bekannt gegeben hatte. Im ersten Quartal seien die Steuereinnahmen um zehn Prozent gestiegen. Die Kehrseite der Medaille: "Leider bedeutet das auch, dass unsere Zahlungen in den Länderfinanzausgleich ebenfalls um zehn Prozent steigen werden", sagte Söder.

In diesem Jahr werde Bayern 60 Prozent des gesamten Länderfinanzausgleichs zahlen. "Es werden deutlich über fünf Milliarden Euro werden", sagte Söder. Am großen Ziel der Tilgung der bayerischen Staatsschulden bis zum Jahr 2030 hält die Staatsregierung fest.

 

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