AZ-Meinung Das traurige Trio

AZ-Redakteurin Anja Timmermann über den Koalitionsgipfel

 

Gab es doch tatsächlich mal wieder einen Klimagipfel. Allerdings nicht zum Weltklima, sondern zu dem von Schwarz-Gelb. Die inhaltlichen Erwartungen waren im Vorfeld so runtergeschraubt worden, dass schon Mini-Erfolge auffallen müssen.

Tatsächlich waren konkrete Beschlüsse Mangelware – bis auf das Randthema der privaten Pflegevorsorge, die die FDP noch als Last-Minute-Bonbon für ihr Ja zum katastrophalen Betreuungsgeld herausschlagen konnte. Und in der Tat ging es weniger um echte Vorhaben als vor allem um die Frage, wie die zermürbte Koalition noch ihre letzte Etappe übersteht. Noch vier Wochen bis zur Sommerpause, dann ab Herbst noch vier Monate bis zum Wahlkampfstart, dann ist es geschafft, das vermeintliche Wunschbündnis hat irgendwie bis zum Ende durchgehalten.

CSU-Chef Horst Seehofer interessiert sowieso nur noch, wie die CSU bei den Landtagswahlen abschneiden wird (falls ihn jemals etwas anderes interessiert hat), und nicht, was gut fürs Land ist. Der angeschlagene FDP-Chef Philipp Rösler kann froh sein um jeden Tag, in dem er noch im Amt ist. Und CDU-Chefin Angela Merkel saß auch schon fester im Sattel als jetzt: Solange sie politische Erfolge geliefert hat, war die Basis ruhig, wenn auch nicht glücklich. Jetzt, nach Desastern wie in NRW, wird das Murren lauter. Ihre beste Lebensversicherung ist noch, dass sie alle Konkurrenten vorerst abgeräumt hat. Und dieses Trio startet jetzt die letzte Etappe.

 

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