AZ-Kommentar Schulz und die Agenda 2010: Der neue Arbeiterführer

Eine Alternative zur Union: Claus Schöner über Martin Schulz' Reformpläne. Foto: dpa/AZ

Der SPD-Kanzlerkandidat will mit der Agenda 2010 brechen - und so wieder eine echte Alternative zur Union darstellen. Der AZ-Korrespondent über Schulz’ Reformpläne.

 

Es sei doch ganz egal, ob man Union oder SPD wähle, heißt es oft. Dass dieser Eindruck entstanden ist, hat nicht zuletzt mit CDU-Chefin Angela Merkels zu tun. Konsequent hat sich die Kanzlerin SPD-Themen zu eigen gemacht und den Sozialdemokraten damit immer mehr das Wasser abgegraben. Außerdem ist die SPD Opfer ihres Erfolges geworden: Dass das Land heute ökonomisch so gut dasteht, liegt maßgeblich an Gerhard Schröders Agenda 2010.

Schulz holt mit dem Vorschlaghammer aus

Diese jedoch hat der SPD viel Kritik eingebracht, scharenweise haben Genossen ihr Parteibuch zurückgegeben. Von diesem Aderlass haben sich die Sozialdemokraten nicht erholt. Bis Martin Schulz die Wahlkampf-Arena betreten hat. Am Montag in Bielefeld hat sich der Kanzlerkandidat und künftige SPD-Chef erneut als Arbeiterführer inszeniert. Und Änderungen an der Agenda angekündigt. Diese sei nicht in Stein gemeißelt, hat Schröder selbst einmal gesagt. Schulz holt nun mit dem Vorschlaghammer aus.

Er hat erkannt: Wenn die SPD wieder eine Chance haben will, Wahlen zu gewinnen und im Arbeitermilieu Stimmen zurückzugewinnen, muss er mit Schröders Agenda brechen. Unabhängig davon, ob seine Ankündigung ökonomisch sinnvoll ist oder nicht: Schulz bietet den Wählern eine politische Alternative zu Merkel/Seehofer-Union. Dem demokratischen Wettstreit kann das nur gut tun. Das zeigen die Umfragen jetzt schon.

 

37 Kommentare