Es ist eher ein milder Vorwurf, aber er für Alice Schwarzer äußerst ungelegen: Sie soll einen Raum vermietet haben, obwohl sie es nicht durfte
Abmahnverfahren Neuer Ärger für Alice Schwarzer
Köln – Alice Schwarzer (71), seit Tagen wegen ihrer Steuersünden unter Beschuss, hat neuen Ärger – diesmal mit der Stadt Köln. Schwarzer habe einen Raum des Frauenmediaturms für Veranstaltungen angeboten, obwohl eine gewerbliche Nutzung verboten sei, sagte Stadtsprecherin Inge Schürmann am Freitag. „Deshalb haben wir jetzt ein Abmahnverfahren eingeleitet. Das kann eine Stadt nicht dulden.“ Eine Sprecherin von Alice Schwarzer teilte mit, der Gewölberaum sei bisher nur einmal für 100 Euro vermietet worden. Über den Fall hatte als erstes der „Kölner Stadt-Anzeiger“ berichtet.
In dem mittelalterlichen Turm am Rheinufer befindet sich ein wissenschaftliches Frauenarchiv. Außerdem werden 48 Quadratmeter von der Redaktion der Zeitschrift „Emma“ genutzt. Träger des Frauenmediaturms ist eine gemeinnützige Stiftung, die von Alice Schwarzer initiiert wurde. Außerdem gibt es Zuschüsse aus der Steuerkasse. Der Anwalt der Stiftung sagte am Freitag, man sei dabei, den Sachverhalt mit der Stadt Köln abzuklären. Der im Krieg bis auf den Stumpf zerstörte Bayenturm wurde Ende der 80er Jahre wiederaufgebaut. „Da stecken öffentliche Gelder drin“, sagte Schürmann. Schwarzer habe den Zuschlag für den Einzug damals nur unter der Bedingung bekommen, dass sie den Turm nicht gewerblich nutzen dürfe. Einzige Ausnahme sei die „Emma“-Redaktion.
Die Anzeige auf der Website („Mieten Sie unseren historischen Gewölberaum!“) stelle eine eindeutige Vertragsverletzung dar. In der Anzeige – die am Freitag von der Website verschwand – hatte es geheißen: „Wenn Sie auf der Suche nach einem passenden Veranstaltungsort sind, kontaktieren Sie uns gerne. Besichtigungen und Preise auf Anfrage.“ Schwarzer steht seit Tagen in der Kritik. Die Frauenrechtlerin hatte zugegeben, über viele Jahre ein Schweizer Konto vor den deutschen Steuerbehörden verheimlicht zu haben. Für die vergangenen zehn Jahre habe sie rund 200 000 Euro Steuern nachgezahlt – plus Säumniszinsen.
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