Zulässige Landtags-Teilnehmerzahl: Corona-Ampel entscheidet

Ein neues Ampelsystem abhängig von den Corona-Infektionen regelt künftig die zulässigen Teilnehmerzahlen für die Sitzungen des bayerischen Landtags. Darauf hat sich der Ältestenrat des Parlaments am Mittwoch in München geeinigt. "Eine solche Ampel, die sich auf die Inzidenz-Warnwerte für München und Bayern bezieht, macht uns flexibel und stellt keinen Automatismus dar. Die letztendliche Entscheidung, wie viele Abgeordnete kommen, legen wir gemeinsam fraktionsübergreifend fest", sagte Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU).
| dpa
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Bayerns Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU).
Bayerns Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU). © Lino Mirgeler/dpa/Archivbild
München

Konkret sieht die Regelung vor, dass die Parlamentarischen Geschäftsführer der Fraktionen mit Vertretern des Landtagsamtes und der Landtagspräsidentin in einer wöchentlichen Sitzung am Montag entscheiden, ob der Bayerische Landtag in der jeweiligen Woche in Vollbesetzung oder in reduzierter Form tagen wird. Eine Vollsitzung mit alle Abgeordneten ist demnach nur möglich, wenn es in München weniger als 50 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner in sieben Tagen gibt und gleichzeitig die Inzidenz bayernweit bei unter 35 liegt. So soll das Risiko einer Infektion und eine Verbreitung des Coronavirus vermindert und eine Quarantäne des Parlaments vermieden werden.

Zudem sollen die Abgeordneten an zwei Tagen in der Woche einen freiwilligen Corona-Schnelltest im Landtag bei einem Arzt ablegen dürfen. Nur im Falle eines positiven Tests wird das Ergebnis an das Gesundheitsamt und auch an die Landtagspräsidentin übermittelt.

Aktuell nehmen etwas mehr als die Hälfte der 205 Abgeordneten an der Plenarsitzung teil. Der Plenarsaal ist zudem bereits mit durchsichtigen Trennscheiben ausgestattet, um das Risiko einer Ausbreitung des Virus so gering wie möglich zu halten.

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