Verwaltungsgerichtshof erlaubt "Querdenken"-Demo in Nürnberg

Die "Querdenken"-Bewegung darf am Samstag in Nürnberg mit rund 3.500 Teilnehmern demonstrieren.
| az/dpa
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Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat die Beschwerden zurückgewiesen.
Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat die Beschwerden zurückgewiesen. © Arne Dedert/dpa

Nürnberg - Am Freitagabend hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) die Beschwerden der Stadt gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts Ansbach zurückgewiesen. Die Ansbacher Richter hatten das Verbot der Versammlung durch die Stadt außer Vollzug gesetzt - mit der Maßgabe, dass eine stationäre Versammlung mit maximal 3.500 Teilnehmern auf dem Volksfestplatz stattfinden darf.

Überregionalen Großveranstaltung: Keine konkrete Gefahr

Zur Begründung teilte der Verwaltungsgerichtshof mit, die Versammlungsbehörde selbst - also die Stadt - habe der Veranstalterin aufgrund von Erfahrungen mit früheren Versammlungen in Nürnberg eine hohe Zuverlässigkeit und Kooperationsbereitschaft bescheinigt. Gegen diesen Beschluss sind keine Rechtsmittel möglich.

Die Stadt hatte die konkrete Gefahr einer überregionalen Großveranstaltung gesehen. Die anvisierten Redner gehören der Stadt zufolge zu den bekanntesten Rednern und Vertretern von "Querdenken" in Deutschland. Eine Gegendemonstration eines Bündnisses aus der Zivilgesellschaft ist geplant .

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