Urteile gegen Regensburgs Ex-OB Wolbergs vor dem BGH

Der Fall um Korruptionsvorwürfe gegen den früheren Regensburger Oberbürgermeister Joachim Wolbergs könnte neu aufgerollt werden. Der Bundesgerichtshof (BGH) befasst sich am Donnerstag (10.00 Uhr) in Leipzig mit den zwei Urteilen des Landgerichtes Regensburg. Dort war der 50-Jährige im Juli 2019 im Zusammenhang mit Parteispenden im Kommunalwahlkampf 2014 wegen Vorteilsnahme und Juni 2020 wegen Bestechlichkeit verurteilt worden. Im ersten Urteil verzichteten die Richter auf eine Strafe, am Ende des zweiten Prozesses stand eine einjährige Bewährungsstrafe.
| dpa
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Joachim Wolbergs, ehemaliger Oberbürgermeister von Regensburg, sitzt in einem Gerichtssaal.
Joachim Wolbergs, ehemaliger Oberbürgermeister von Regensburg, sitzt in einem Gerichtssaal. © Jan Woitas/dpa-Zentralbild/dpa
Regensburg/Leipzig

Bei der öffentlichen Hauptverhandlung vor dem sechsten Strafsenat des BGH werden Wolbergs und sein Verteidiger sowie weitere Verfahrensbeteiligte gehört. Wann eine Entscheidung verkündet wird, stand zunächst noch nicht fest.

Die Ermittlungen gegen Wolbergs waren im Sommer 2016 öffentlich geworden. Die beiden Prozesse dauerten von September 2018 bis Juni 2020. Wolbergs hatte stets seine Unschuld beteuert und ging gegen die Urteile vor.

© dpa-infocom, dpa:211103-99-853381/2

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