Technik für Video-Verhandlungen: Gerichte digital gerüstet

Dank Corona wird alles digitaler - auch die Justiz. Dutzende Verhandlungen an bayerischen Gerichten fanden in diesem Jahr per Videoschalte statt. Und es werden noch mehr.
| dpa
X
Sie haben den Artikel der Merkliste hinzugefügt.
zur Merkliste
Merken
Artikel empfehlen
Georg Eisenreich (CSU), Justizminister von Bayern.
Georg Eisenreich (CSU), Justizminister von Bayern. © Daniel Karmann/dpa/Archivbild
München

Alle 99 ordentlichen Gerichte in Bayern können nach offiziellen Angaben inzwischen virtuell verhandeln. "Im Juli haben wir unser Ziel erreicht: Alle 99 bayerischen Gerichte haben Zugang zu einer Anlage", erläuterte Justizminister Georg Eisenreich (CSU) am Freitag in einer Mitteilung in München. 108 Video-Konferenzanlagen seien beschafft worden.

Nach Ministeriumsangaben werden Tausende Zivilprozesse an den Gerichten im Freistaat inzwischen digital geführt. "Videoverhandlungen sparen Anreisekosten, reduzieren den Zeitaufwand und mindern das Infektionsrisiko", betonte Eisenreich.

Die Straf- und Zivilgerichte in der Zuständigkeit des Justizministeriums (für Arbeits-, Sozial- und Verwaltungsgerichte sind andere Ministerien zuständig) sind allerdings nicht nur auf die Konferenzanlagen angewiesen, sondern dürfen auch ein Online-Konferenzprogramm nutzen. Die Plattform dafür sei inzwischen bayernweit für den Einsatz freigegeben. Ob per Video verhandelt wird, entscheidet der jeweilige Richter. Alle Prozessbeteiligten müssen aber zustimmen.

Die Digitalisierung spielt aber nicht nur im Gerichtssaal eine immer größere Rolle - sondern auch im Schriftverkehr. Aktuell gehen nach Ministeriumsangaben bei Bayerns Gerichten 65.000 elektronische Nachrichten pro Woche ein. 75.000 Nachrichten werden umgekehrt wöchentlich versendet. Im Jahr werden rund 7,2 Millionen Nachrichten elektronisch ausgetauscht.

Der elektronische Rechtsverkehr wurde in zivil-, straf- und familienrechtlichen Verfahren im Oktober 2017 beziehungsweise Januar 2018 eingeführt, bei den Gerichtsvollziehern im Januar 2018. Analoge Aktenberge sollen bald der Vergangenheit angehören. Bis 2026 muss die elektronische Akte bei allen deutschen Gerichten eingeführt werden.

© dpa-infocom, dpa:210730-99-615058/2

Lädt
Anmelden oder registrieren

Zum Login
Zu meinen Themen hinzufügen

Hinzufügen
Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten
Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen
Um "Meine AZ" nutzen zu können, müssen Sie der Datenspeicherung zustimmen.

Zustimmen
Teilen Artikel empfehlen