Städtetag: Kommunen vor deutlichem Gewerbesteuerausfall

Angesichts der Corona-Pandemie stehen die Kommunen im Freistaat im zweiten Jahr in Folge vor deutlichen Steuerausfällen. Der Vorsitzende des Bayerischen Städtetages, Markus Pannermayr (CSU), sprach am Mittwoch von einem zu erwartenden Rückgang bei den Gewerbesteuereinnahmen in Höhe von 1,68 Milliarden Euro. Das habe eine Befragung unter den Mitgliederkommunen ergeben. 90 Prozent hätten sich an der Umfrage beteiligt, diese machten etwa 75 Prozent des Gewerbesteueraufkommens in Bayern aus.
| dpa
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Markus Pannermayr (CSU), Straubinger Oberbürgermeister und Vorsitzender des Bayerischen Städtetags.
Markus Pannermayr (CSU), Straubinger Oberbürgermeister und Vorsitzender des Bayerischen Städtetags. © Armin Weigel/dpa/Archivbild
München

Der Schätzung nach liegen die Kommunen bei den Gewerbesteuereinnahmen damit 21 Prozent unter dem Niveau vor der Corona-Krise. "Wir werden dringend Kompensationsleistungen brauchen", sagte Pannermayr. Dieser Appell richte sich an die Bundesregierung und den Freistaat.

Den geringeren Steuereinnahmen stünden höhere Ausgaben entgegen, sagte der Städtetags-Chef, der Oberbürgermeister von Straubing ist. Kita-Ausbau sowie Digitalisierung und Ganztagesangebote in Schulen ließen sich nur teilweise mit staatlichen Finanzzuweisungen über Förderprogramme decken. Kommunen drohe eine finanzielle Schieflage, die sie dazu zwingen könnte, bei Investitionen zu sparen.

Vergangenes Jahr hätten Bund und Freistaat mit Ausgleichszahlungen wertvolle Hilfe geleistet, so Pannermayr. Auf Bayern seien etwa 2,4 Milliarden Euro entfallen. Ein Betrag, mit dem der Ausfall aus der Gewerbesteuer im Haushaltsjahr 2020 habe aufgefangen werden können.

© dpa-infocom, dpa:210505-99-477330/2

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