Söder zu Steinmeier-Ankündigung: Festlegung erst nach Wahl

CSU-Chef Markus Söder hat die Bereitschaft von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier für eine zweite Amtszeit "mit Respekt" zur Kenntnis genommen - aber eine Festlegung seiner Partei und auch der CDU erst nach der Bundestagswahl im Herbst angekündigt.
| dpa
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Markus Söder (CSU) bei einem Termin.
Markus Söder (CSU) bei einem Termin. © Peter Kneffel/dpa Pool/dpa/Archivbild
München/Berlin

"Wir nehmen die Ankündigung des Bundespräsidenten mit Respekt zur Kenntnis", erklärte der CSU-Vorsitzende und bayerische Ministerpräsident am Freitag. "Die Zusammenarbeit mit dem Bundespräsidenten ist sehr gut und vertrauensvoll." Er fügte jedoch hinzu: "Aber die Entscheidung und Festlegung steht erst nach der Bundestagswahl an. Das werden CDU und CSU gemeinsam beraten."

Zuvor hatte Steinmeier mitgeteilt, für eine weitere Amtszeit bereitzustehen. "Ich möchte mich für eine zweite Amtszeit als Bundespräsident zur Wahl stellen", sagte er. Er wolle das Land auf dem Weg in die Zukunft begleiten, eine Zukunft nach der Pandemie.

Steinmeiers Amtszeit läuft 2022 ab. Die Bundesversammlung hatte ihn am 12. Februar 2017 mit einer Zustimmung von rund 75 Prozent zum 12. Bundespräsidenten gewählt. Gegenkandidaten von Linkspartei, AfD, Freien Wählern und Piraten hatten keine Chance. Vorgeschlagen und in der großen Koalition durchgesetzt hatte ihn der damalige SPD-Chef Sigmar Gabriel. Steinmeier, der seinerzeit Außenminister war, trat die Nachfolge von Joachim Gauck an, der auf eine zweite Amtszeit verzichtete. Am 22. März 2017 leistete Steinmeier in einer gemeinsamen Sitzung von Bundestag und Bundesrat seinen Amtseid ab.

© dpa-infocom, dpa:210528-99-774861/2

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