Söder gibt Regierungserklärung zu Corona-Krise im Landtag ab

Die Corona-Zahlen steigen immer weiter. Der Kreis Berchtesgadener Land ist der Rekord-Hotspot in Deutschland. Stoff genug also für eine Regierungserklärung Söders im Landtag. Drohen neue Einschnitte?
| AZ/dpa
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Markus Söder, der Ministerpräsident von Bayern.
Markus Söder, der Ministerpräsident von Bayern. © Peter Kneffel/dpa
München

München - Angesichts der immer weiter steigenden Corona-Zahlen in Bayern will Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Mittwoch (13.00 Uhr) eine Regierungserklärung im Landtag abgeben.

Im Zentrum steht die weitere Strategie im Kampf gegen das Coronavirus - insbesondere in Hotspots, wo Warnwerte deutlich überschritten werden. Söder will dem Vernehmen nach aber auch an die Verantwortung und Vernunft jedes einzelnen appellieren, mitzuziehen, extrem vorsichtig zu sein und geltende Anti-Corona-Maßnahmen strikt einzuhalten.

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Ausgangsbeschränkungen im Landkreis Berchtesgadener Land

Bayern liegt inzwischen insgesamt über dem bundesweit vereinbarten Warnwert von 50: Genau 51,72 Infizierte je 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen hatte das Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) am Dienstag gemeldet. Bundesweiter Spitzenreiter war der Landkreis Berchtesgadener Land. Dort gelten seit Dienstag um 14.00 Uhr die ersten Ausgangsbeschränkungen im Freistaat seit dem Lockdown im Frühjahr. Die eigene Wohnung darf nur noch aus triftigen Gründen verlassen werden. Schulen, Kitas, Restaurants und Freizeiteinrichtungen aller Art mussten schließen. Die drastischen Einschnitte gelten zunächst bis zum 2. November.

In Bayern soll es aktuell aber keinen Automatismus geben, bei welchen Corona-Zahlen regional weitreichende Ausgangsbeschränkungen wie nun im Landkreis Berchtesgadener Land angeordnet werden müssen. Zudem bekräftigte die Staatsregierung am Dienstag das klare Ziel, bayernweite Einschränkungen solch drastischer Art unbedingt zu vermeiden. Oberste Priorität bleibt, vor allem Schulen und Kitas offen zu lassen und das Wirtschaftsleben nicht zu beeinträchtigen.

Grundschüler in München: Keine Maske am Sitzplatz

62 Landkreise und kreisfreie Städte in Bayern überschritten zuletzt die Marke von 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen, 36 davon liegen oder lagen sogar über der noch kritischeren 50er-Marke. Schon bei einer Sieben-Tages-Inzidenz von 35 gilt eine verschärfte Maskenpflicht auch auf stark besuchten öffentlichen Plätzen, am Arbeitsplatz und in Schulen, ab Überschreiten des 50er-Werts auch in Grundschulen und Horten. Zudem greifen überall strikte Kontaktbeschränkungen und Sperrstunden in der Gastronomie.

Kommunen können aber von einzelnen dieser Regelungen abweichen. Davon macht nun die Landeshauptstadt München Gebrauch. Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) teilte am Dienstagabend mit, dass Grundschüler in München an ihrem Sitzplatz nun doch keine Maske mehr tragen müssen. "Grundschüler sind keine Infektionstreiber", sagte er zur Begründung.

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