Sibler verschiebt Zeitplan für geplante Hochschulreform

Die umstrittene Hochschulreform soll nun doch nicht mehr vor der Sommerpause im Landtag beraten werden. Man werde vom bisherigen Zeitplan abweichen, um mehr Zeit für die Anhörung von Verbänden und die Diskussion zum Hochschulinnovationsgesetz zu haben, sagte Wissenschaftsminister Bernd Sibler (CSU) am Montag in München. Eine erste Vorlage soll in Kürze veröffentlicht werden, anschließend sollen Gespräche mit Interessensvertretungen und Gruppen an den Hochschulen beginnen. Die parlamentarische Beratung ist laut Sibler im Herbst geplant.
| dpa
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Bernd Sibler (CSU), Staatsminister für Wissenschaft und Kunst.
Bernd Sibler (CSU), Staatsminister für Wissenschaft und Kunst. © Peter Kneffel/dpa/Archivbild
München

An den Reformplänen wird seit 2018 gearbeitet. Im Oktober 2020 hatte die Staatsregierung Eckpunkte vorgestellt. Die Hochschulreform soll laut Sibler Teil der Zukunftsoffensive Hightech Agenda Bayern sein. Diese solle dazu beitragen, die Wissenschaftslandschaft für die nächsten 20 bis 30 Jahre zukunftsfest aufstellen.

Grüne und SPD im Landtag wollen eine Anhörung im Wissenschaftsausschuss mit einem Minderheitenvotum durchsetzen. Nach der massiven Kritik an dem Eckpunktepapier im Oktober sei nun eine erneute Diskussion über die Zukunft der Hochschulen dringend angebracht. "Dieser Eiertanz um das Hochschulgesetz und die komplett chaotische Vorgehensweise müssen jetzt enden. Es sieht so aus, als ob niemand außer der Staatsregierung diese Gesetzesreform haben möchte - und sogar dort herrscht Uneinigkeit", sagte Verena Osgyan, hochschul- und wissenschaftspolitische Sprecherin der Landtags-Grünen. Sibler dürfe nicht weiter "im stillen Kämmerlein und am Landtag vorbei" weiter an seiner Reform basteln.

Diskutiert werden muss laut SPD und Grünen vor allem über Themen wie die Sicherstellung einer Grundfinanzierung für die Hochschulen, über Gleichberechtigung oder über die Zukunft kleiner Fächer.

© dpa-infocom, dpa:210329-99-15894/2

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