Regentschaft des Papiers in Zivilprozessen soll aufhören

Zivilprozesse in deutschen Gerichten sollen schneller, bürgerfreundlicher und vor allem digitaler werden. Die Justiz soll mehr Videoübertragungen von Prozessen nutzen und Bürgern soll der digitale Zugang zur Justiz über ein bundesweites Online-Portal erleichtert werden. Das ist ein Teil der Vorschläge, die eine 45-köpfige Arbeitsgruppe am Dienstag beim ersten bundesweiten Zivilrichtertag in Nürnberg vorstellte.
| dpa
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Nürnberg

"Unser Ziel ist es, den Zivilprozess aus dem analogen ins digitale Zeitalter zu überführen", sagte der Präsident des Oberlandesgerichtes Nürnberg, Thomas Dickert. Derzeit regiere noch zu sehr das Papier in den Gerichten. "Der Zugang für die Bürgerinnen und Bürger zum Gericht ist noch immer weitgehend papiergebunden oder erfordert eine persönliche Vorsprache. Hier besteht dringender Handlungsbedarf", sagte Dickert. "Die Menschen sind heute bequemere Kommunikationswege gewöhnt. Da müssen wir dringend besser werden."

Auch der Präsident des Oberlandesgerichtes Frankfurt, Roman Poseck, sagte: "Der Alltag und die Abläufe in unseren Gerichten sind noch immer zu stark durch eine frühere, inzwischen überholte analoge Welt geprägt." Allerdings würden die Möglichkeiten der Videoübertragung inzwischen gut angenommen - vor allem wegen der Notwendigkeiten aus der Corona-Pandemie.

Poseck wies darauf hin, dass etwa in Frankfurt die Zahl der Zivilprozesse in einigen Bereichen stark zugenommen habe. Er nannte Klagen von Fluggästen als Beispiel. "Die Zahlen haben sich innerhalb kürzester Zeit verdreifacht", sagte Poseck. Jede technische Unterstützung sei hier willkommen.

© dpa-infocom, dpa:210202-99-273681/3

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