Herrmann besorgt über Fackelaufmarsch gegen Corona-Politik

Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann sieht die Gefahr einer zunehmenden Radikalisierung von Corona-Protesten. Zum Fackelaufmarsch von Gegnern der Corona-Politik vor dem Haus der sächsischen Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD) sagte der CSU-Politiker dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Dienstag): "Die aktuellen Vorfälle in Grimma besorgen mich sehr." Das sei "ein Angriff auf unsere Demokratie". "Solch bedrohliche Entwicklungen müssen im Keim erstickt werden." Rund 30 Gegner der Corona-Politik hatten am vergangenen Freitag laut rufend vor dem Wohnhaus von Köpping in Grimma demonstriert. Sie trugen dabei Fackeln und Plakate.
| dpa
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Joachim Herrmann während der Innenministerkonferenz.
Joachim Herrmann während der Innenministerkonferenz. © Marijan Murat/dpa
München

Herrmann sagte, auch er sehe "die Gefahr einer zunehmenden Radikalisierung". "Die Zahl der Versammlungsanmeldungen steigt in Bayern ebenso wie der Zulauf zu den Demos der sogenannten Querdenker-Szene." Auch wenn die meisten Versammlungen störungsfrei verliefen, sei mit großer Sorge zu beobachten, dass ein kleiner, aber wachsender Teil von Rechtsextremisten, Reichsbürgern und Antisemiten versuche, Impfgegner und Corona-Leugner zu vereinnahmen, zitierte das RND den Minister.

"Auch werden Versammlungen teilweise nicht mehr angezeigt, sondern sie finden vermeintlich "spontan" statt", sagte Herrmann. Aufgerufen werde dazu in einschlägigen Telegram-Gruppen. Die Bayerische Polizei sei für derartige Versammlungslagen gut vorbereitet. "Sie wird Verstöße gegen das Versammlungsgesetz ebenso konsequent ahnden, wie sie auch Verstöße gegen die infektionsschutzrechtlichen Vorgaben konsequent zur Anzeige bringt."

© dpa-infocom, dpa:211207-99-283368/2

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