Busunternehmer sollen mit Kartell Millionen verdient haben

Der öffentliche Nahverkehr ist für viele Busunternehmen ein wichtiges wirtschaftliches Standbein. In Schwaben sollen sich Geschäftsführer deswegen abgesprochen und die lukrativen Aufträge unter sich verteilt haben. Wegen Kartellbildung müssen sie nun vor Gericht.
| dpa
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Busse in den Farben des Augsburger Verkehrsverbunds (AVV) stehen auf der Straße.
Busse in den Farben des Augsburger Verkehrsverbunds (AVV) stehen auf der Straße. © Stefan Puchner/dpa/Symbolbild
Augsburg

Acht Verantwortliche von Busunternehmen müssen sich von heute an wegen illegaler Preisabsprachen vor dem Augsburger Landgericht verantworten. Die Staatsanwaltschaft wirft den Geschäftsführern vor, bei Ausschreibungen von Aufträgen für den öffentlichen Nahverkehr in Schwaben den freien Wettbewerb ausgebremst zu haben. Die Unternehmen sollen dadurch rund 71,5 Millionen Euro kassiert haben. Bis März 2021 sind zunächst 18 weitere Verhandlungstage geplant, wie das Gericht mitteilte.

Die Staatsanwaltschaft geht davon aus, dass sich bereits 2006 neun Chefs von Busunternehmen aus Schwaben und Oberbayern zu einem Kartell zusammengeschlossen haben. Den Anbietern soll es darum gegangen sein, sich eine marktbeherrschende Stellung in der Region zu sichern. In dem Prozess geht es nun aber nur um Fälle aus den Jahren 2015 bis 2017. Sieben Männer und eine Frau sind nun angeklagt. Das Strafgesetzbuch sieht für wettbewerbsbeschränkende Absprachen bei Ausschreibungen Geldstrafen oder sogar Haftstrafen von bis zu fünf Jahren vor.

Das mutmaßliche Kartell flog auf, nachdem Mitte 2015 ein anonymer Hinweis beim Bundeskartellamt einging. Von dem Buskartell soll insbesondere der Augsburger Verkehrs- und Tarifverbund (AVV) geprellt worden sein, der die einzelnen Aufträge dann jeweils mangels weiterer Angebote möglicherweise zu teuer vergeben musste.

Der Verbund wird von Stadt und Landkreis Augsburg sowie den Kreisen Aichach-Friedberg und Dillingen getragen. Der AVV organisiert den Nahverkehr für mehr 700 000 Einwohner im Großraum Augsburg und zählt damit laut dem Verkehrsministerium in München zu den fünf wichtigen Verkehrsverbünden in Bayern.

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