Bundesgelder: Bayerns Kommunen können Kita-Plätze ausbauen

Der wegen fehlender Richtlinien ins Stocken geratene Ausbau der Kita-Plätze in Bayern kann weiter gehen. Das Kabinett gab am Dienstag grünes Licht für die Regelung, welche eine Weitergabe von rund 160 Millionen aus dem Konjunkturpaket des Bundes zur Bekämpfung der Corona-Krise ermöglicht. Nach Angaben von Sozialministerin Carolina Trautner (CSU) könnten die Kommunen bis zu 10 000 neue Betreuungsplätze schaffen. Sie betonte, dass die engen Fristen des Bundes zur Schaffung neuer oder zusätzlicher Betreuungsplätze zwischen 1. Januar 2020 und 31. Dezember 2021 notfalls bis Mitte 2023 erweitert werden könnten.
von  dpa
Carolina Trautner (CSU) bei einer Pressekonferenz.
Carolina Trautner (CSU) bei einer Pressekonferenz. © Peter Kneffel/dpa/Archivbild

Die Kommunen hatten am Montag die schleppende Umsetzung bei der Richtlinie massiv kritisiert und davor gewarnt, dass der Ausbau bei vielen Hundert Kita-Plätzen gefährdet sei.

Nach Trautners Angaben stehen den Kindertageseinrichtungen zudem 23 Millionen Euro aus Landes- und Bundesmitteln für Hygieneschutzmaßnahmen zur Verfügung. Das Geld soll von den Einrichtungen verwendet werden, um Luftreinigungsgeräte, Desinfektionsspender, kontaktlose Fieberthermometer und Trennwände anzuschaffen. Die Kitas könnten dies in Eigenregie veranlassen, für jede Einrichtung stünden rund 1000 Euro zur Verfügung. Einen Eigenanteil müssten die Träger der Kitas nicht aufbringen.