Betrugsvorwürfe: Ministerium verstärkt Vorgehen

Nach Betrugsvorwürfen in Zusammenhang mit Abrechnungen in Corona-Testzentren sollen die Kontrollen verstärkt und mögliche Vergehen streng verfolgt werden. Sämtliche Fälle, die mit der Abrechnung von Tests in Zusammenhang stehen, würden ab sofort bei der Zentralstelle zur Bekämpfung von Betrug und Korruption im Gesundheitswesen in Bayern (ZKG) gebündelt, sagte Justizminister Georg Eisenreich (CSU) laut Mitteilung vom Donnerstag. Das gelte jetzt auch für Testanbieter außerhalb der Gesundheitsbranche.
| dpa
X
Sie haben den Artikel der Merkliste hinzugefügt.
zur Merkliste
Merken
Artikel empfehlen
Georg Eisenreich (CSU), Justizminister von Bayern, spricht.
Georg Eisenreich (CSU), Justizminister von Bayern, spricht. © Daniel Karmann/dpa
München

Wer die Pandemie und die Sorgen der Menschen ausnutze, um sich betrügerisch zu bereichern, werde konsequent verfolgt, so Eisenreich. Bei konkreten Anhaltspunkten für strafbares Verhalten werde die ZKG einschreiten. Allerdings seien die Strafverfolgungsbehörden darauf angewiesen, von den zuständigen Behörden zeitnah Hinweise zu erhalten. "Kontrollen gehören nicht zum Aufgabenfeld der Justiz."

Die ZKG war im September 2020 gegründet worden und ist bei der Generalstaatsanwaltschaft Nürnberg angesiedelt. Ihre eigentlich Aufgabe ist die Verfolgung von Korruption und Vermögensstraftaten durch Ärzte, Apotheker oder vergleichbare Heilberufe.

Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) sagte, bereits Anfang der Woche seien die Kreisverwaltungsbehörden angewiesen worden, private Teststellen intensiver zu kontrollieren. "Wer sich nicht an die Regeln hält, muss mit harten Konsequenzen rechnen!" Er sagte aber auch: "Die meisten Corona-Teststellen arbeiten sehr gewissenhaft."

In Bayern waren den Ermittlungsbehörden zuletzt zwei Fälle bekannt, in denen der Verdacht auf Betrügereien rund um Abrechnungen in Corona-Testzentren besteht. Holetschek hatte am Dienstag einen Fall im Kreis Miesbach genannt, wo ein privat betriebenes Testzentrum geschlossen worden sei. Die Generalstaatsanwaltschaft am Landgericht Nürnberg-Fürth hatte ebenfalls am Dienstag einen weiteren Verdachtsfall bestätigt, der bei der Behörde anhängig sei.

© dpa-infocom, dpa:210603-99-849016/2

Lädt
Anmelden oder registrieren

Zum Login
Zu meinen Themen hinzufügen

Hinzufügen
Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten
Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen
Um "Meine AZ" nutzen zu können, müssen Sie der Datenspeicherung zustimmen.

Zustimmen
Teilen Artikel empfehlen