Bayerns Gemeinden bekommen Gewerbesteuerausfälle erstattet

Gute Nachrichten für Bayerns Kommunen: Praktisch als vorgezogenes Weihnachtsgeschenk dürfen die Städte und Gemeinden jetzt definitiv die komplette Erstattung ihrer durch die Corona-Krise ausgefallenen Gewerbesteuern einkalkulieren. "Wir planen, den Ausgleich für Gewerbesteuerausfälle am 15. Dezember an die Kommunen auszuzahlen", sagte Finanzminister Albert Füracker (CSU) der Deutschen Presse-Agentur in München. Inzwischen zeichne sich ab, dass die von Land und Bund zugesagten 2,4 Milliarden Euro ausreichten - 1,3 Milliarden Euro davon trägt der Freistaat.
| dpa
X
Sie haben den Artikel der Merkliste hinzugefügt.
zur Merkliste
Merken
Empfehlungen
Albert Füracker (CSU), Finanzminister von Bayern.
Albert Füracker (CSU), Finanzminister von Bayern. © Sven Hoppe/dpa/Archivbild
München

"Nach ersten Abschätzungen werden die Ausfälle der bayerischen Kommunen bei der Gewerbesteuer im Jahr 2020 nicht so hoch ausfallen wie erwartet. Wir werden diese wie geplant zu 100 Prozent ausgleichen können", sagte Füracker. Zudem betonte er, dass auch das Geld, welches nicht für den Gewerbesteuerausgleich benötigt werde, an die Kommunen ausgezahlt werde. Davon würden insbesondere finanzschwächere Kommunen profitieren. Wie hoch die Gewerbesteuerausfälle genau ausfallen, steht nach Angaben des Finanzministeriums derzeit noch nicht fest. Derzeit liefen noch die Berechnungen, sagte ein Sprecher.

Nachdem Bayern sowohl im Krisenjahr 2020 den kommunalen Finanzausgleich auf Rekordniveau trotz eigener Steuereinbußen komplett auszahlt und auch für 2021 10,3 Milliarden Euro bereit stelle, habe der Freistaat sich als enger Partner der Kommunen bewiesen, sagte Füracker. "Wir sind eine Schicksalsgemeinschaft. Es ist uns wichtig, dass Investitionen auf kommunaler Ebene zum Wohl der Menschen vor Ort weitergeführt werden können. Hierfür ist der Freistaat sogar bereit, Schulden zu machen."

Die Kommunen in Bayern stehen wegen der Auswirkungen der Corona-Pandemie nach eigener Darstellung vor einer langen finanziellen Durststrecke - auch im kommenden Jahr rechnen sie mit Steuerausfällen. Nach Angaben des Finanzministeriums haben sich die Prognosen aber zwischenzeitlich wieder verbessert. Bereits im kommenden Jahr würden sie wieder das hohe Vorkrisenniveau von mehr als 20 Milliarden Euro erreichen.

Lädt
Anmelden oder registrieren

Zum Login
Zu meinen Themen hinzufügen

Hinzufügen
Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten
Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen
Um "Meine AZ" nutzen zu können, müssen Sie der Datenspeicherung zustimmen.

Zustimmen
Teilen Empfehlungen