Bayerns AfD hat Angst vor V-Leuten in den eigenen Reihen

In der bayerischen AfD wächst die Angst vor der Anwerbung von Mitgliedern als Informanten des Verfassungsschutzes. "Uns sind mehrere Fälle bekannt, in denen der Verfassungsschutz AfD-Mitglieder anwerben wollte", sagte der AfD-Landtagsabgeordnete Christoph Maier am Donnerstag laut Mitteilung. Dies sei ein "skandalöser Vorgang", zumal es eigentlich keine rechtliche Möglichkeit gebe, sogenannte V-Männer in die Partei einzuschleusen oder zu diesem Zweck Mitglieder zu rekrutieren. Da die AfD in Bayern kein Beobachtungs- oder Verdachtsfall ist, sind nachrichtendienstliche Observierungen nicht zulässig.

28. Januar 2021 - 16:19 Uhr | dpa

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München

"Wir raten allen Bürgern, die sich in der Alternative für Deutschland engagieren, Anwerbeversuchen durch den Verfassungsschutz eine höfliche, aber bestimmte Absage zu erteilen", betonte Maier. Dem Verfassungsschutz dürfe "keine Möglichkeit zur Infiltration" gegeben werden. Nach Maiers Aussage habe der Verfassungsschutz auf seine Anfrage hin eine Antwort verweigert, ob er bereits versucht habe, Informanten unter den AfD-Mitgliedern zu gewinnen.

Seit einigen Tagen wird der AfD-Landesverband in Sachsen-Anhalt nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur vom Verfassungsschutz auch mit nachrichtendienstlichen Mitteln beobachtet. Das bedeutet, dass auch verdeckte Mitarbeiter eingeschleust oder Mitglieder aus der Partei als Informanten angeworben werden können. Auch in Brandenburg und in Thüringen wird die Partei vom Verfassungsschutz beobachtet. Ob auch die Bundespartei zum Beobachtungsfall wird, ist noch offen.

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Alternative für Deutschland

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