Ausschuss: Finanzskandal betrifft höchstens Einzelfälle

Jahrelang soll die Stadt Bamberg unzulässige Bonuszahlungen an Mitarbeiter überwiesen haben - nun weist sie die Vorwürfe weitgehend zurück. Es handle sich höchstens um Einzelfälle, betonte Robert Sporer, Leiter des Personal- und Organisationsamts, in einer Sondersitzung am Donnerstag. Jeder Fall werde nun genau überprüft.
| dpa
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Wolfgang Grader (Bündnis 90/Die Grünen, l), Vorsitzender des Rechnungsprüfungsauschusses, und Franz-Wilhelm Heller (CSU), Stellvertretender Leiter des Rechnungsprüfungsauschusses, besprechen sich vor Beginn der Sondersitzung des Rechnungsprüfungsausschusses.
Wolfgang Grader (Bündnis 90/Die Grünen, l), Vorsitzender des Rechnungsprüfungsauschusses, und Franz-Wilhelm Heller (CSU), Stellvertretender Leiter des Rechnungsprüfungsauschusses, besprechen sich vor Beginn der Sondersitzung des Rechnungsprüfungsausschusses. © Nicolas Armer/dpa/Aktuell
Bamberg

Rund eine halbe Million Euro sollen nach einem Bericht des Kommunalen Prüfungsverbands Bayern von 2011 bis 2017 ohne rechtliche Grundlage überwiesen worden sein. Außerdem wurden Vorwürfe laut, Mitarbeiter der Stadt hätten Gelder von Minijobs ohne Gegenleistung kassiert.

"In keinem Fall haben sich Anhaltspunkte dafür ergeben, dass die Nebentätigkeiten nicht tatsächlich erbracht und dokumentiert worden sind", erklärte Sporer in der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses. Bis Ende Februar sollen die Untersuchungen der Stadt abgeschlossen sein.

Am Ende muss die Regierung von Oberfranken als Rechtsaufsichtsbehörde entscheiden, ob tatsächlich Gelder unzulässig ausgezahlt wurden. Auch die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen des Verdachts der Untreue - das Ergebnis werde aber erst in geraumer Zeit vorliegen, hatte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft erklärt.

© dpa-infocom, dpa:210128-99-212142/2

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