Ausflugsverbot nach Rechen-Panne vorzeitig aufgehoben

Das Ausflugsverbot bei einem Inzidenzwert über 200 gehört zu den umstrittensten Corona-Vorschriften. Im Landkreis Augsburg durften nun eine Viertelmillion Menschen keine Ausflüge machen - wegen einer Rechenpanne.
| dpa
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Augsburg

Nach einer falsch erlassenen Ausflugssperre für rund 250 000 Menschen im Landkreis Augsburg hat der Landtagsabgeordnete Fabian Mehring (Freie Wähler) die Panne kritisiert. Die vorzeitige Rücknahme des Verbots, von der Heimatgemeinde mehr als 15 Kilometer entfernte Ausflüge zu machen, sei eine "überfällige Entscheidung" gewesen, um das Vertrauen in die Politik nicht erodieren zu lassen, teilte Mehring auf Twitter und Facebook mit. Er sprach von einer "Pannenserie" beim Testen, Impfen und Zählen im Zusammenhang mit den Corona-Maßnahmen im Kreis Augsburg.

Am Sonntag hatte das Augsburger Landratsamt die 15-Kilometer-Regelung wieder aufgehoben, obwohl die erst drei Tage zuvor erlassene Vorschrift mindestens für eine Woche hätte in Kraft bleiben müssen. Zuvor hatte am Donnerstag das Robert Koch-Institut (RKI) plötzlich bekanntgegeben, dass der schwäbische Landkreis mit 200,4 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner binnen einer Woche knapp über der entscheidenden 200er-Marke lag. In solchen Fällen dürfen die Bürger vorläufig Ausflüge nur noch in einem Umkreis von höchstens 15 Kilometern unternehmen.

Doch bereits am Freitag wurde klar, dass etwas mit dem sogenannten Inzidenzwert im Landkreis Augsburg nicht stimmen kann und der Wert falsch berechnet war - denn letztlich lag der Kreis nur noch bei einer Inzidenz von rund 150. Dennoch wurde das Ausflugsverbot am Wochenende zunächst beibehalten.

Landrat Martin Sailer (CSU) sprach von "dem Zusammenspiel verschiedener unglücklicher Faktoren" bei dem falschen Wert. Tatsächlich sei der Kreis Augsburg nie wirklich über der Marke von 200 gewesen. Am Sonntagmittag genehmigte die Regierung von Schwaben dann die sofortige Aufhebung des Verbots.

In Nürnberg hatte es genau das umgekehrte Problem mit den Inzidenzzahlen gegeben. Dort war der Wert am Donnerstag sprunghaft auf 274 gestiegen, nachdem zuvor vermutlich wegen Softwareproblemen der Inzidenzwert zu niedrig angegeben worden war.

Die 15-Kilometer-Regelung ist heftig umstritten. Gegen die Vorschrift klagen mehrere Bürger beim Bayerischen Verwaltungsgerichtshof in München. Das Gericht wird voraussichtlich in dieser Woche eine erste Eilentscheidung treffen.

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