Augsburg und Klimaschützer bleiben auf Konfrontationskurs

Die Stadt Augsburg und junge Klimaaktivisten bleiben voraussichtlich auch die kommenden Winterwochen wegen eines Protestcamps auf Konfrontationskurs. Die Stadtverwaltung hat angekündigt, dass sie einen Rechtsstreit wegen des sogenannten Klimacamps neben dem Augsburger Rathaus vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof (VGH) in München fortsetzen werde.
| dpa
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Ein Aktivist einen Anbau am Protestcamp der Klimaaktivisten neben dem Rathaus.
Ein Aktivist einen Anbau am Protestcamp der Klimaaktivisten neben dem Rathaus. © Karl-Josef Hildenbrand/dpa/Archivbild
Augsburg

Zuvor hatte die Stadt einen entsprechenden Prozess vor dem Verwaltungsgericht in Augsburg verloren. Die Verwaltung der 300 000 Einwohner großen Stadt will das seit Anfang Juli bestehende Camp räumen, weil sie die Aktion längst nicht mehr als politische Versammlung betrachtet.

Die Verwaltungsrichter hatten jedoch betont, dass es für Demonstrationen "keine zeitlichen Höchstgrenzen" gebe. Selbst wenn die Teilnehmer vorübergehend im Camp schliefen, bleibe der Schutz der Versammlungsfreiheit bestehen.

Die von Fridays for Future unterstützten Klimacamper fordern von der Stadt Augsburg, dass sie mehr für den Klimaschutz tut. So sollen die Stadtwerke ihrer Meinung nach in wenigen Jahren keinen Strom mehr verkaufen, der aus Kohlekraftwerken stammt.

In dem Camp müssen rund um die Uhr mindestens immer zwei Teilnehmer anwesend sein, sonst gilt die Dauer-Demo als aufgelöst und die Stadt könnte das Camp räumen. Im Durchschnitt seien immer fünf bis zehn Aktivisten da, berichten die Klimacamper. Sie wollen erst abziehen, wenn ihre Forderungen erfüllt sind.

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