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USAVideo: Polizist in Cleveland schoss sofort auf Zwölfjährigen

Nach dem Tod eines Zwölfjährigen durch Polizeischüsse in den USA wirft ein Video neue Fragen auf.

 
FinanzenFüller-Affäre: Bundestag muss Abgeordnete nicht nennen

Die Bundestagsverwaltung muss nicht offenlegen, welche Abgeordneten sich besonders teures Büromaterial auf Staatskosten bestellt haben.

 
ThüringenTiefensee soll Thüringer Wirtschaftsminister werden

Der SPD-Politiker Wolfgang Tiefensee soll Thüringer Wirtschaftsminister werden. "Das stimmt", hieß es aus der Thüringer SPD.

 
VerbraucherVerbraucherlaune verbessert sich pünktlich zu Weihnachten

Deutschlands Verbraucher kommen pünktlich zu Weihnachten in Konsumlaune. 285 Euro wollen sie durchschnittlich für Geschenke ausgeben.

 
InternationalÖlpreise brechen während Opec-Konferenz ein

Verbraucher freuen sich über fallende Benzin- und Heizölpreise - doch die Ölförderländer der Opec kämpfen gegen sinkende Einnahmen.

 
BankenBayernLB fordert 2,4 Milliarden Euro von Österreich

Die BayernLB erhöht im Streit mit der einstigen Tochter Hypo Alpe Adria den Druck und will das Land Österreich für die Rückzahlung von Milliardenkrediten in die Pflicht nehmen.

 
MinisterpräsidententreffenMinisterpräsidententreffen: Keine Einigung über "Soli" in Sicht

Beim Sondertreffen der Ministerpräsidenten in Potsdam zeichnet sich keine Einigung für den Solidarzuschlag und den Länderfinanzausgleich ab.

 
Modellauto-AffäreLandtag setzt Haderthauer-Untersuchungsausschuss ein

[3] Der Weg zur Aufarbeitung der Causa Haderthauer ist frei: Am Donnerstag beschloss der Landtag die Einsetzung des Gremiums.

 
LänderNRW-Großstädte stecken immer tiefer im Schuldensumpf

[1] Trotz zuletzt guter Konjunktur in Deutschland stecken besonders klamme Großstädte in Westdeutschland in der Schuldenfalle fest. Am schlimmsten sieht es im Ruhrgebiet aus.

 
SozialesStudie: Ausländer füllen deutsche Sozialkassen

[2] In Deutschland lebende Ausländer sorgen für ein erhebliches Plus in den Sozialkassen. Dies zeigt eine Studie des Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) im Auftrag der Bertelsmann Stiftung.

 
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Fluthilfefonds in FlüchtlingshilfeHilfs-Gelder für Flut-Opfer jetzt für Flüchtlinge?

[10] Unverbrauchte Mittel aus den Hilfs-Geldern für Flutopfer könnten bald für die Unterbringung von Flüchtlingen verwendet werden. Die Bundesregierung denkt über diese Möglichkeit nach.

 
BayernSöder verspricht freies WLAN im ländlichen Raum bis 2020

[2] Seit gut einem Jahr ist Finanzminister Söder für die Heimat zuständig. Nun verspricht er den Bürgermeistern größere Freiheit von Münchner Vorgaben - und den Bürgern kostenlosen Zugang zum Internet.

 
Cleveland Video: Polizist schoss sofort auf Zwölfjährigen

Nach dem Tod eines Zwölfjährigen durch Polizeischüsse in der US-Stadt Cleveland sind neue Details ans Licht gekommen. Ein Video zeigt, dass die Beamten innerhalb von Sekunden geschossen haben.

 
Elektroautos, Windräder und Co.344 Milliarden Volumen: "Grüne" Wirtschaft wächst

[1] Windräder, Elektro-Autos, Müll-Recycling und Gebäudedämmung: Umwelt- und Effizienztechnologien haben bereits ein Marktvolumen von 344 Milliarden Euro in Deutschland.

 
VerbraucherrechteGoogles starke Stellung beschäftigt das EU-Parlament

Die Übermacht Googles bei der Online-Suche ruft das Europaparlament auf den Plan. Heute Mittag wollen die Abgeordneten in Straßburg über einen Entschluss zu Verbraucherrechten im Internet in Europa abstimmen.

 
AffärenAbstimmung über Misstrauensantrag gegen Juncker

Das EU-Parlament stimmt über den Misstrauensantrag gegen die EU-Kommission von Jean-Claude Juncker ab. Verlangt hat das Votum eine Gruppe von 76 Abgeordneten aus dem EU-kritischen und rechtspopulistischen Lager.

 
BGHUntreue-Urteil gegen Ex-CDU-Landeschef Böhr

Der Bundesgerichtshof (BGH) verhandelt über die Affäre um illegale Parteienfinanzierung der CDU in Rheinland-Pfalz. Dabei geht es um die Bezahlung von Beraterhonoraren im Landtagswahlkampf 2005/2006.

 
Milliarden-EinnahmenStreit um den "Soli": Sonderkonferenz in Potsdam

Der ungeliebte "Soli" wird den Deutschen wohl noch lange als zusätzliche Abgabe erhalten bleiben. Denn weder der Bund noch die Länder wollen auf die Milliarden-Einnahmen verzichten.

 
DeutschlandRolle des BND ist Thema im NSA-Untersuchungs- ausschuss

Die Weitergabe von Daten des Bundesnachrichtendienstes (BND) an den US-Geheimdienst NSA steht im Zentrum des NSA-Untersuchungsausschusses.

 
EU-KommissarHahn besucht krisengeschüttelte Ukraine

EU-Nachbarschaftskommissar Johannes Hahn beginnt einen zweitägigen Besuch in der Ukraine. In der Hauptstadt Kiew will der Österreicher mit der prowestlichen Führung die Möglichkeiten für eine Beilegung der schweren Krise besprechen.

 
AsylbewerberDe Maizière setzt auf gerechtere Verteilung

Bundesinnenminister Thomas de Maizière setzt darauf, dass sich die EU-Länder auf eine gerechtere Verteilung der Flüchtlinge verständigen.

 
Terrormiliz Islamischer StaatMindestens 95 Tote bei syrischen Angriffen auf IS-Hochburg

[9] Bei einem der schwersten Angriffe der syrischen Luftwaffe auf die Extremistenhochburg Al-Rakka sind mindestens 95 Menschen ums Leben gekommen.

 
HaushaltLinke und Grüne werfen Merkel politischen Stillstand vor

[7] Die Opposition hat der schwarz-roten Koalition nach fast einem Jahr Regierungszeit Ideenlosigkeit und eine verfehlte Außen- und Wirtschaftspolitik vorgeworfen. In der Generaldebatte des Bundestags zum Etat 2015 attackierte die Linke vor allem den Kurs im Ukraine-Konflikt scharf.

 
FrauenOpposition verspottet Frauenquote als "Quötchen"

[1] Die Koalition erntet mit ihrem Kompromiss zur Frauenquote in Aufsichtsräten Kritik von allen Seiten. Wirtschaftsverbände lehnten das Vorhaben am Mittwoch als schädlich ab, der Opposition gehen die Pläne hingegen nicht weit genug.

 
KlimaKohlestrom-Branche lässt Gabriel auflaufen

Die Energiebranche stellt sich gegen die von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) geplante Deckelung von klimaschädlichen CO2-Emissionen in deutschen Kohlekraftwerken.