Bündnis gegen Sicherheitskonferenz Siko-Protest: "Es werden noch viel mehr"

Mitten durch die Stadt: Zuletzt zog die Demo auch am Viktualienmarkt entlang. Foto: AZ-Archiv/ Nina Job

Das Bündnis gegen die Sicherheitskonferenz fühlt sich im Aufwind. An der Protestdemo am 18. Februar erwarten die Organistoren 4000 Menschen.

Zufrieden lächelnd schüttelt Claus Schreer Journalisten die Hände, die am Freitag zur Pressekonferenz ins Stadtcafé gekommen sind. Mit noch größerem Eifer als all die Jahre zuvor organisiert er den Protest gegen die "Nato-Kriegstagung", wie er die Konferenz vom 17. bis 19. Februar im "Bayerischer Hof" nennt.

Seit rund 60 Jahren setzt sich Claus Schreer für gewaltfreien Widerstand ein. Schreer ist damit so etwas wie der Chef-Protestler in Sachen Siko. Doch in den letzten Jahren ist das Interesse an der großen Demo durch die Innenstadt spürbar gesunken. Etwa 3000 Teilnehmer waren es im vergangenen Jahr.

4000 Menschen sind zur Demo angemeldet

Doch in drei Wochen sollen es deutlich mehr sein. "Zur Demonstration angemeldet sind 4000 Menschen. Ich hoffe, es werden noch viel mehr", sagt Claus Schreer. Er hofft auf den Trump-Effekt. Dessen Slogan "America first", sei eine Kampfansage an den Rest der Welt betont Claus Schreer. Groß, reich und stark solle Amerika werden. Das bedeute, alle anderen sollen arm und schwach gehalten werden.

"In Washington hat nicht das Volk die Macht übernommen, sondern die Superreichen", sagt Claus Schreer. Die Kritik an Trump, der Nato, dem Kapitalismus sprudelt nur so aus ihm heraus. Seine 77 Jahre merkt man ihm in diesem Moment wirklich nicht an. Der Widerstand müsse sich auch gegen Aufrüstung und Auslandseinsätze der Bundeswehr richten, fordert das Aktionsbündnis gegen die Nato-Sicherheitskonferenz.

Es könnte die größe Siko in München jemals werden

Hochrangige Militärs, Politiker, Manager und deren Delegationen werden an der 53. Sicherheitskonferenz teilnehmen. Darunter der frisch vereidigte US-Verteidigungsminister James Mattis, wie Konferenzchef Wolfgang Ischinger betont. Daneben hätten 20 Senatoren und Kongressabgeordnete zugesagt. Möglicherweise kommen auch der designierte Außenminister Rex Tillerson und Vizepräsident Mike Pence. Auch der russische Außenminister Sergej Lawrow hat zugesagt, ebenso der neue UN-Generalsekretär António Guterres. 13 Staatsoberhäupter, zehn Ministerpräsidenten und 26 Außenminister. Insgesamt über 500 Personen.

Seehofer zu Trump: "Jederzeit in Bayern willkommen"

Es könnte die größte Sicherheitskonferenz werden, die jemals im Bayerischen Hof stattfand. Genau das ist der Punkt, der die Einsatzplanung im Polizeipräsidium beschäftigt. Nicht die Proteste gegen die Siko stellen an die Sicherheitskräfte vor Herausforderungen, sondern der Schutz der Teilnehmer, insbesondere die Fahrerei. Hunderte Gäste müssen eskortiert werden – vom Flughafen in die Stadt, von ihren Hotels zum Bayerischen Hof und wieder zurück.

3700 Polizisten aus dem gesamten Bundesgebiet sollen die Konferenz schützen. „Es werden garantiert nicht weniger als in den vergangenen Jahren“, betont Polizeisprecher Marcus da Gloria Martins.

Der Promenadeplatz vor dem Bayerischen Hof und die angrenzenden Straßen werden wieder zur Hochsicherheitszone. Spezialeinheiten, Scharfschützen und Observationsteams operieren verdeckt, über der Stadt wird eine Flugverbotszone eingerichtet.

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